Meine Meinung

Nichts anderes als meine Meinung

Flüchtlingsfamilien erhalten in Oisterwijk (Niederlande) 10.000 Euro Förderung

OisterwijkDass die Politiker nicht zu den intelligentesten Personenkreis zählen, zeigt ein Bericht des Brabants Dagblad aus den Niederlanden vom 26. Mai 2016. Wie dumm muss erst das Volk sein, welches solche Versager zu deren Vertretern wählt? Es ist allgemein bekannt, dass man Intelligenz weder kaufen noch erlernen kann.

Eine Flüchtlingsfamilie, bekam glücklicher Weise ein Haus in Oisterwijk zugeteilt. Mit vollem Geldbeutel ist es natürlich leichter Inventar einzukaufen. Daher erhält die 4-köpfige Familie € 10.000. Geld, das sie nicht zurückzahlen müssen.

In der Gemeinde Boekel ist es anders, dort erhält eine Familie mit zwei Kindern € 3.500 Möbelgeld. Warum gibt es so große Unterschiede? Das Geld für die neuen Möbel wird vom Fond für Haushaltsgründung gestellt. Das Brabants Dagblad hat sich die Aufgabe gestellt, eine Statistik über die Höhe dieser Förderung zusammenzustellen. Es ist offensichtlich, dass jede Gemeinde ihre eigenen Berechnungsmethoden für diese Förderung hat (siehe Statistik - auf "Gezin van 4" [4-köpfige Familie] klicken). Die Gemeinden Boekel, Schijndel, Veghel, St. Michielsgestel und Bernheze findet man am unteren Ende der Liste. 

„Wir haben noch nie gehört, dass die Menschen nicht mit dem Budget ausgekommen sind“, sagte die Sprecherin Esther Ballegooyen der Gemeinde Boekel, „Als Basis für die Berechnungen der Höhe der Förderung werden die Daten des interkommunalen, Sozialen Dienstes Optimisd zugrunde gelegt. Darüber hinaus beachten wir auch, dass diese Leute das Darlehen auch zurückzahlen können.“

Was ist sinnvoll? Nach der Meinung von verschiedenen Secondhand Shops kommt man mit 2.000 Euro aus. Die Umfrage zeigt auch, dass jede Gemeinde eine höhere Förderung vergibt. Ein Sprecher von IKEA meint auch, dass ein Betrag von € 10.000 viel zu hoch für die gesamte Einrichtung ist.

In einer offiziellen Pressemitteilung betont die Gemeinde Oisterwijk, dass sie Beratung und die Hilfspolitik breit unterstützt. Es ist auch die Entscheidung der Politik der Gemeinde, die Kreditlinie nicht als Darlehen zur Verfügung zu stellen. Unsere Wahl ist auf großzügiges Mindesteinkommen gefallen. Die Förderung ist eine besondere Unterstützung für Menschen gedacht, die für ihr Inventar nicht genügend Mittel zur Verfügung haben. Eine besondere Unterstützung obliegt in der Verantwortung der Gemeinde.

Dass es sich bei diesem Bericht nicht um Fake News handelt beweist auch eine Pressemitteilung VVD Fraktion Oisterwijk vom 27. Mai 2016, in der es wörtlich heist:

Die VVD Fraktion Oisterwijk hat heute Morgen von dem Ausmaß der Förderung für die Gestaltung von Wohnraum erfahren. Derzeit ist die VVD Oisterwijk mit dem Zusammentragen aller Fakten und deren Untersuchung zu diesem Thema beschäftigt.

Aus dem Bericht geht hervor, dass die Höhe der Unterstützung der höchste der Niederlande ist. Wenn die angeforderten Dokumente belegen, dass dies tatsächlich der Fall ist, dann wird die VVD auf eine schnelle Überprüfung des Mindesteinkommens fordern.

Wie man es von Politikern nicht anders erwarten kann, findet man keine weiteren Pressemitteilungen über Ergebnisse zu diesen Untersuchungen, welche vor einem Jahr gestartet wurden. Die Performance der Politiker ist eben mit dem Tempo von Schnecken zu vergleichen. Sie werfen ja auch nicht ihr eigenes Geld, sondern das Geld der Steuerzahler, zum Fenster raus.

Vor allem, wie wollen diese Politversager denn überprüfen, ob der geförderte "Flüchtling" wirklich mittellos ist?

 

Polizeiliche Kriminalstatistik 2015 - Ausländerkriminalität

Laut Statistischen Bundesamt gab es am 31. Dezember 2015 82.175.684 Einwohner in Deutschland. Diese Einwohnerzahl setzt sich aus 73.067.791 deutschen Staatsbürgern und 9.107.893 Ausländern zusammen. In der Zahl der Ausländer sind 974.551 Schutzsuchende enthalten, welche Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz empfangen haben.

Aus der polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2015 geht hervor, dass 1.457.172 deutsche Staatsbürger und 911.864 nichtdeutsche als Tatverdächtige gezählt wurden. Von diesen 911.864 nichtdeutschen Tatverdächtigen hielten sich 599.702 erlaubt und 312.162 unerlaubt in Deutschland auf. Da man davon ausgehen kann, dass sich die Gruppe, der die unerlaubt sich aufhaltenden Tatverdächtigen angehören, auch nicht in der Bevölkerungsstatistik erfasst sind, kann man in den Berechnungen und Erklärungen auch nur von den 599.702 sich erlaubt in Deutschland aufgehaltenen Tatverdächtigen ausgehen. Aus dem selben Grund kann man die ermittelten Tatverdächtigen der Stationierungsstreitkräfte, deren Angehörige und der Touristen und Durchreisenden in den Berechnungen nicht berücksichtigten. Somit setzen sich die Gruppen der sich in Deutschland erlaubt aufgehaltenen Tatverdächtigen, hier als Gruppe der anderen Ausländer genannt, von 2015 wie folgt zusammen:

Tatverdächtige andere Ausländer 2015
Aufenthaltsart Anzahl
Summe 414.822
Schüler/Student 18.245
Arbeitnehmer 68.068
Gewerbetreibender 9.571
sonstiger erlaubter Aufenthalt
ohne Duldung und ohne Bürgerkriegsflüchtlinge
318.938

Von der Gruppe der sich erlaubt in Deutschland aufgehaltenen Ausländer ohne Schutzsuchenden, enthält 5,1% Tatverdächtige (TV).

In der polizeilichen Kriminalstatistik des Jahres 2015 sind 151.727 Schutzsuchende als Tatverdächtige erfasst. Hier die Zusammensetzung der Tatverdächtigen nach Aufenthaltsart:

Summe 151.727
Tatverdächtige Schutzsuchende 2015
Aufenthaltsart  Anzahl
Asylbewerber 134.204
Duldung 15.214
Bürgerkriegsflüchtlinge 2.309

Nach der oben angeführten Statistik waren 15,57% der Schutzsuchenden ermittelte Tatverdächtige (TV).

Bereits der Prozentsatz zeigt, dass die Schutzsuchenden eine 7,81-fache höhere Kriminalitätsrate aufweisen als deutsche Staatsbürger. Auch die Vergleichsgruppe der anderen Ausländern, welche sich nicht als Asylbewerber im Land befinden, ist mit dem Faktor 2,56 gegenüber den Deutschen wesentlich geringer als der der Schutzsuchenden:

Vergleich der Gruppen der Tatverdächtigen
Gruppe    # Bevölkerung    # Tatverdächtige TV pro Einwohner    Faktor
  10.000   100.000
Deutsche 73.067.791 1.457.172 199 1.994  
Schutzsuchende1 974.551 151.727 1.557 15.569 7,81
Ausländer andere2 8.133.342 414.822 510 5.100 2,56
  1. beinhaltet Asylbewerber, Duldung (z.B. abgelehnte Asylbewerber) und Kontingent- / Bürgerkriegsflüchtlinge
  2. Bei den anderen Ausländern andere wurden die ermittelten Tatverdächtigen der Gruppe Stationierungsstreitkräfte und Touristen/Durchreisenden nicht berücksichtigt.

Im Vergleich kommen auf 100 deutsche Tatverdächtige, also in einer gleich großen Gruppe, 256 tatverdächtige andere Ausländer oder 781 tatverdächtige Schutzsuchende.

Daraus folgt:

  • Genau jene Schutzsuchenden, welche sich 2015 in Deutschland aufhielten und immer noch aufhalten, sind fast acht Mal krimineller als Deutsche.

  • Schutzsuchende sind aber auch drei Mal so kriminell wie alle anderen in Deutschland lebenden Ausländer. Dieser Wert wird sich, sobald deren Asylverfahren abgeschlossen wurde, auch erhöhen, da die zu diesem Zeitpunkt die aktuellen Schutzsuchenden dann in dieser Gruppe zugeordnet werden.

Bei mehr als 950 Deliktgruppen in der polizeilichen Kriminalstatistik sollte man annehmen, dass manche Straftaten auf Grund der Natur des Deliktes nur von Ausländern begangen werden können. Es gibt tatsächlich ein paar Delikte, welche nur von Ausländern oder Schutzsuchenden begangen werden:

Straftaten nur von Schutzsuchenden begangen
Schlüssel   Straftat # TV
237200 Menschenhandel z.N.v. Kindern zum Zweck der Ausbeutung der Arbeitskraft gemäß § 233 Abs. 3 mit Verweis auf § 232 Abs. 3 Nr. 1 StGB 2
410820 Schwerer Diebstahl gem. §§ 244 Abs. 1 Nr. 1 und 2, 244a StGB in/aus Dienst-, Büro-, Fabrikations-, Werkstatt- und Lagerräumen von Antiquitäten, Kunst- und sakralen Gegenständen 1
725600 Gewerbs- und bandenmäßige Verleitung zur missbräuchlichen Asylantragstellung § 84a Asylverfahrensgesetz 2


Nachdem es sich bei den Delikten, welche nur von Schutzsuchenden begangen werden, nur um eine äußerst geringe Menge handelt, braucht man diese Straftaten nicht wirklich aus der Statistik ausschließen.

Das Selbe gilt auch für die Gruppe der anderen Ausländer, welche sich erlaubt in Deutschland aufhalten.

Straftaten nur von anderen Ausländern begangen
Schlüssel   Straftat # TV
237400 Gewerbs- oder bandenmäßiger Menschenhandel zum Zweck der Ausbeutung der Arbeitskraft gemäß § 233 Abs. 3 mit Verweis auf § 232 Abs. 3 Nr. 3 StGB 7
445120 Schwerer Diebstahl gem. §§ 244 Abs. 1 Nr. 1 und 2, 244a StGB in/aus überwiegend unbezogenen Neu- und Rohbauten, Baubuden und Baustellen von Kraftwagen 3
660040 Gefährdung von Schiffen, Kraft- und Luftfahrzeugen durch Bannware 2
676822 Ungenehmigte Ausfuhr von Abfällen - besonders schwerer Fall 1
679000 Weitere Straftaten mit Umweltrelevanz gemäß StGB 1
679010 Herbeiführen einer Überschwemmung § 313 StGB 1
733201 Unerlaubte Einfuhr in nicht geringer Menge von Crack 3


Auffällig ist, dass es sich bei den Straftaten, welche nur von Ausländern begangen werden, um keine typischen Delikte nach dem Aufenthaltsgesetz handelt.

Selbstverständlich kann es auch Deutsche Schlepper und Schleuser geben, aber ein Deutscher wird sich wohl kaum illegal im eigenen Land aufhalten können oder sich einen Aufenthaltstitel erschleichen wollen.

Bei dem Schlüssel 725000 in der folgenden Tabelle, handelt es sich um die Summe der Unterschlüssel. Es können jedoch mehrere Delikte einem Tatverdächtigen zugeordnet worden sein. D. h. in der Straftatenuntergliederung wird der Tatverdächtige, selbst wenn er in verschiedenen Untergruppen mehrfach gezählt wurde, in der nächst höheren Gruppe nur einmal gezählt. Die Summe der Tatverdächtigen aus den Untergruppen muss folglich mit der Anzahl der Tatverdächtigen der jeweils nächsthöheren Gruppe nicht übereinstimmen.

typische Ausländerstraftaten
    Tatverdächtige
Schlüssel   Straftat Deutsche  Schutz-suchende    andere Ausländer
725000 Straftaten gegen das Aufenthalts-, das Asylverfahrens- und das Freizügigkeitsgesetz/EU 1.340 60.192 7.698
725100 Unerlaubte Einreise gemäß § 95 Abs. 1 Nr. 3 und Abs. 2 Nr.1a Aufenthaltsgesetz 135 18.168 893
725200 Einschleusen von Ausländern gemäß § 96 Aufenthaltsgesetz 526 282 3.203
725300 Erschleichen eines Aufenthaltstitels (gemäß § 95 Abs. 2 Nr. 2 Aufenthaltsgesetz) durch unrichtige oder unvollständige Angaben oder Gebrauch eines so beschafften Aufenthaltstitels zur Täuschung im Rechtsverkehr 245 526 658
725400 Einschleusen mit Todesfolge; gewerbs- und bandenmäßiges Einschleusen von Ausländern gemäß § 97 Aufenthaltsgesetz 61 65 199
725500 Straftaten gegen §§ 84, 85 Asylverfahrensgesetz 12 1.509 101
725700 Unerlaubter Aufenthalt gemäß § 95 Abs. 1 Nr. 1, 2 und Abs. 2 Nr. 1b Aufenthaltsgesetz 343 39.127 2.117
725800 Einreise oder Aufenthalt trotz Versagung des Freizügigkeitsrechts gemäß § 9 Freizügigkeitsgesetz/EU 1 4 21
725900 Sonstige Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz 49 1.758 656

 
Auch wenn man in der Statistik diese typischen Ausländerstraftaten aus den Zahlen herausnimmt, dann zeigt sich trotzdem, dass die angeblich Schutzsuchenden 4,7 Mal Krimineller sind als die Deutschen und 1,8-fachen Hang zu kriminellen Tätigkeiten haben als die Vergleichsgruppe der anderen Ausländer.

Vergleich der Gruppen ohne den Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz
Gruppe    # Bevölkerung    # Tatverdächtige TV pro Einwohner    Faktor
  10.000   100.000
Deutsche 73.067.791 1.455.832 199 1.992  
Schutzsuchende1 974.551 91.535 939 9.393 4,71
Ausländer andere2 8.133.342 407.124 501 5.006 2,51
  1. beinhaltet Asylbewerber, Duldung (z.B. abgelehnte Asylbewerber) und Kontingent- / Bürgerkriegsflüchtlinge
  2. Bei den anderen Ausländern andere wurden die ermittelten Tatverdächtigen der Gruppe Stationierungsstreitkräfte und Touristen/Durchreisenden nicht berücksichtigt.

Regional betrachtet fällt die Differenz zwischen der Kriminalität von Schutzsuchenden und Deutschen in Großstädten mit einem hohen Ausländeranteil erwartungsgemäß noch viel größer aus.

Bemerkenswert ist auch, dass gerade in Städten mit einem bisher niedrigen Ausländeranteil durch die verhältnismäßig große Anzahl an hinzukommenden Flüchtlingen, die Zahl der Gewalttaten sprunghaft und überproportional angestiegen ist.

 

Polizeiliche Kriminalstatistik 2015 - Ausländerkriminalität - Fehlerquellen

Wie bereits im Artikel Methode zur Berechnung der Ausländerkriminalität erwähnt beschränkt sich die polizeiliche Kriminalstatistik lediglich auf das sogenannte Hellfeld, also jene Fälle, wo ein Tatverdächtiger ermittelt werden konnte und dadurch auch die Nationalität festgestellt wurde.

Wenn man jedoch die deutsche Vergleichsgruppe betrachtet, bekommt man unweigerlich zu der Erkenntnis, dass sich hier weitere Faktoren gibt, welche zu einer Verfälschung des Ergebnisses zu Ungunsten dieser Gruppe führt.

In der Gruppe der deutschen Bevölkerung von ca. 73,5 Millionen Menschen, findet man auch 9,346 Millionen Deutsche mit Migrationshintergrund. In diesen 9,346 Millionen sind auch jene 4,3 Millionen Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft eingeschlossen. Alleine die Anzahl der türkisch stämmigen Deutschen betrug 2011 mindestens 1,53 Millionen.

So wurde auch der Amokläufer Ali Sonboli, Inhaber eines deutschen und eines iranischen Reisepasses, welcher im Sommer 2016 in München neun Menschen und sich selbst erschoss, in der Kriminalstatistik als Deutscher geführt.

Man muss auch davon ausgehen, wenn insgesamt

  • 2% der Deutschen als Tatverdächtige angeführt werden
    (1,46 Millionen Tatverdächtige * 100 / 73 Millionen Deutsche = 2%) und
  • knapp 5% türkische Tatverdächtige angeführt werden
    (73.712 Tatverdächtige * 100 / 1,5 Millionen Türken = 4,91%),

also mehr als doppelt so viele, die Vermutung gerechtfertigt ist, dass auch bei den 2% deutschen Tatverdächtigen der Anteil der türkisch stämmigen Deutschen überproportional vertreten ist. Betrachtet man die einzelnen Delikte einzeln, dann wird vermutlich die Verzerrung noch viel größer.

Diese Fehlerquelle könnte man einfach bereinigen, wenn die polizeiliche Kriminalstatistik nach deutschen Tatverdächtigen mit und ohne Migrationshintergrund unterscheiden würde. Aber vermutlich ist so eine große Genauigkeit gar nicht gewünscht ist und wird daher im besten Fall höchstens geheim gehalten.

 

Methode zur Berechnung der Ausländerkriminalität

Quellen

Es steht uns nur eine wirkliche Quelle zur Verfügung, welche sich für den Vergleich der Kriminalität der Bevölkerungsgruppen eignet. Es ist die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) des Bundeskriminalamtes (BKA), in der die angezeigten Straftaten, die ermittelten Täter und Opfer detailliert aufbereitet sind. Direkt bei der Staatsanwaltschaft angezeigte Straftaten sind in dieser Statistik allerdings nicht enthalten.

Die Polizeiliche Kriminalstatistik erfasst in der Gruppe der Asylbewerber lediglich Tatverdächtige, deren Asylverfahren noch nicht abgeschlossen sind. Alle Tatverdächtigen, deren Verfahren positiv entschieden wurde, werden in der Kategorie "sonstiger erlaubter Status" eingestuft.

Kriminologisches Hell- und Dunkelfeld

Diese Statistik enthält lediglich die von der Polizei erfasste Kriminalität, das sogenannte Hellfeld. In eine Statistik können natürlich nur bekannte Fakten aufgenommen werden. Deshalb besteht seit Jahren auch die Forderung nach der Ergänzung der PKS um die sogenannte Dunkelfeldanalyse, mit deren Hilfe jene Straftaten dargestellt werden können, die nicht zur Anzeige gebracht werden. Die Ergebnisse der Hell- und Dunkelfeldanalyse wären durchaus geeignet die Gesamtkriminalität darzustellen und auch die Bevölkerung nachhaltig zu verunsichern. Man kann aber nicht unter alleiniger Betrachtung der Polizeilichen Kriminalstatistik Aussagen über eine Kriminalitätsentwicklung machen. Man kann sogar soweit gehen, dass man Aussagen von Ministerien und Kriminologen, welche sich rein auf die polizeiliche Kriminalstatistik als Quelle berufen, als unseriös bewerten.

Nehmen wir hierzu als Beispiel die Auswertung einer Dunkelfeldanalyse, welche zeigt, dass alleine in Nordrhein Westfalen die 71-fache Anzahl an schweren Körperverletzungen und die 89-fache Anzahl an leichten Körperverletzungen verübt als angezeigt wurden. Im Falle von Vergewaltigungen wird im Bundesdurchschnitt nicht einmal jede Fünfte Vergewaltigung angezeigt.

Wenn man im Falle der Vergewaltigungen noch dazu nimmt, dass es ein skandalöses BGH-Urteil aus dem Jahr 2006 gegeben hat, wo ein von allen guten Geistern verlassener und sichtlich überforderter Richter der Meinung war, dass

selbst wenn der Angeklagte seinem Opfer die Kleidung vom Körper gerissen und gegen dessen ausdrücklich erklärten Willen Geschlechtsverkehr gehabt habe, belege das "nicht die Nötigung des Opfers durch Gewalt"

Es wird sicherlich jeder verstehen, dass ein solcher Vorfall die Anzeigebereitschaft von Opfern nicht gerade steigert. Wenn man die Täter schützt, indem man die Opfer zu Tätern macht, dann macht sich natürlich ein Rechtsstaat selbst unglaubwürdig.

Kommt unter solchen Voraussetzungen ein Kriminologe, wie Christian Pfeiffer, mit Behauptungen, dass die Zahl der angezeigten Vergewaltigungen in der Kriminalstatistik um 20% gesunken ist, ohne seine Berechnung klar offen zu legen, wie er zu dieser Behauptung überhaupt kommen konnte, dann denkt man natürlich zuerst an Selbstbeweihräucherung und in der Folge an politische Propaganda der Regierung.

Wenn die Anzahl der Verurteilungen um ca. 50% sinkt, da man um die Täter zu schützen die Schuld bei den Opfern sucht, und dadurch die auch die Anzeigebereitschaft um ca. 20% sinkt, dann bedeutet dies einen tatsächlichen Anstieg der Vergewaltigungen um 60%. Womit sich wieder, im Hinblick auf Christian Pfeiffer, der Spruch "Traue nur der Statistik, welche du selbst gefälscht hat" bewahrheitet.

Selbstverständlich werden in der polizeilichen Kriminalstatistik nur die ermittelten Tatverdächtigen gezählt. Über Fälle, wo kein Tatverdächtiger ermittelt werden konnte, kann hinsichtlich der Herkunft des Täters auch keine glaubwürdige Aussage gemacht werden. Im Bundesdurchschnitt trifft dies auf knapp 50% der Straftaten zu. Bei Vergewaltigungen sind dies ca. 20%, bei Mord auf ca. 6% und bei Wohnungseinbrüchen ca. 85%. Wenn man die Synonyme wie Südländer, welches für afrikanisch und arabisch stämmige Tatverdächtige verwendet wird, dann könnte man dennoch zu einem groben Bild über die Verteilung von deutschen und nicht deutschen Straftätern bekommen.

Wer sich genauer interessiert über diese Aufteilung, kann ja auch bei Google nach Phantombilder zum Delikt Vergewaltigung in Deutschland suchen und sich die Fälle etwas genauer ansehen. Die ersten paar Suchresultate haben jedoch folgendes Ergebnis geliefert:

Man darf halt nicht gleich auf einen Rassismus bei Google ausgehen. Man muss es einfach als einen Spiegel unserer aktuellen Lage betrachten.

Dass das Herunterrechnen von Straftaten und anderen Manipulationen ein offenes Geheimnis ist, sagte auch der ehemalige BDK-Vorsitzende Albishausen:

Dass die Bevölkerung manipuliert wird, ändert sich vielleicht nie. Aber wenigstens sollte sie darum wissen.

Die Tabelle 61 mit dem Titel "Nichtdeutsche Tatverdächtige nach Anlass des Aufenthaltes beschreibt immerhin eine eindeutige Tendenz, welche die Behauptung, dass die Deutschen genauso kriminell wie Flüchtlinge sein sollen, von den Herren Kinzig und Küch widerlegt. Zahlenmaterial haben diese Herren ja nicht vorgelegt.

Weitere Quellen, die als Berechnungsgrundlage für Vergleiche verwendet werden können, sind unter anderem die vom Statistischen Bundesamt erfassten Zahlen der deutschen und ausländischen Bevölkerung, die Aufschlüsselung der ausländischen Bevölkerung nach Nationalität sowie die Anzahl der Asylbewerber nach Staatsangehörigkeit.

Vorgehensweise

Ein Vergleich der absoluten Fallzahlen in der Kriminalität von Deutschen und der ausländischen Bevölkerung führt natürlich nicht zum gewünschten Erfolg, da die zu betrachtenden Gruppen nicht in gleichen Anteilen in der Bevölkerung vertreten sind. Daher muss man die Fallzahlen auch in ein richtiges Verhältnis gesetzt werden. In solchen Fällen muss man die Betrachtungsweise in Fälle pro Gruppe von 10.000, 100.000 oder einer Million Menschen runter rechnen um diese auch aussagekräftig und belastbar miteinander vergleichen zu können.

 

Facebook Fake News Kontrolle - Der Bock wird zum Gärtner gemacht

Die Aussage "Wer die Zeitung liest, weiß was in der Welt geschehen ist" ist schlichtweg falsch, denn er weiß nur was in der Zeitung steht und dies muss nicht unbedingt richtig sein. Diese Erkenntnis muss man auch auf die sozialen Netzwerke anwenden. Niemand und auch keine Regierung oder Zensurstelle kann einem davor bewahren, einer Falschmeldung, im Internet auch Fake News genannt, glauben zu schenken. Man braucht sich nur an die verschiedensten Widerrufe in den Printmedien erinnern und weiß gleich wie Nachrichten zustande kommen.

Sofern ein Journalist Pressemitteilungen oder die Meldungen von den Nachrichtenagenturen nicht mit Kopieren und Einfügen (Copy & Paste) direkt übernimmt und anfängt ins umformulieren, drückt er bereits seine eigene Meinung der Nachricht bzw. seine Sichtweise der Dinge dem Artikel auf. Man darf nicht vergessen, dass auch Journalisten nur Menschen sind und Menschen auch Fehler machen können. Übernimmt er mit Copy & Paste die Nachricht direkt, dann übernimmt er lediglich die Sichtweise und/oder Meinung des Erstellers der Nachricht, was wiederum ein anderer Journalist sein kann.

Somit haben wir die Journalisten, welche die Nachrichten mit besten Wissen und Gewissen erstellen, auf der einen Seite und die Politiker auf der anderen Seite.

Viele dieser Politiker haben in ihrem Größenwahn bereits jeden Bezug zur Realität verloren und sind der Meinung, dass die Gesetze für sie nicht gelten. An die Gesetze hat sich nur das gemeine Volk zu halten. Diese Politidioten haben sogar vergessen, was das Wort Demokratie bedeutet, bezeichnen sich aber selbst im Parteinamen als Demokraten.

Bei einer Demokratie geht alle Macht vom Volke aus. Dies bedeutet, dass das Volk selbst der Träger der staatlichen Gewalt ist und nicht einer Führung von oben bedarf. Um so mehr verwundert es, wenn man Aussagen wie vom NRW-CDU-Chef und Bundesvize Laschet liest, der Anfang Dezember 2016 klar und deutlich gemeint hat: "Volksentscheide wird es mit der CDU nie geben" (Quelle: Bayrischer Rundfunk). Sofern es sich nicht um eine Falschmeldung des Bayrischen Rundfunks handelt, dann muss sich Laschet die Frage gefallen lassen, aus welcher Nervenklinik er entsprungen ist? Weiß er denn nicht, dass Politiker die Diener des Volkes sind und nicht deren Monarchen?

Grundsätzlich gehe ich in diesem Fall nicht von einer Falschmeldung aus, da bereits ein ähnliche lautender Artikel vom 17. November 2013 auf Welt - N24 zu finden ist, in dem steht:

Die CDU lehnt Volksentscheide entschieden ab – doch der Widerstand bröckelt. Und CSU und SPD plädieren vehement für solche Befragungen. Bayerns Regierungschef Seehofer erhofft sich noch mehr Macht.

Somit kann man wirklich davon ausgehen, dass die CDU selbst, deren Mitglieder, Anhänger und Wähler, nicht ernst zu nehmen sind. Solche Despoten wollen die Elite eines Landes darstellen? Meiner bescheidenen Meinung nach benötigen diese dringend einen Schulung in Demokratie und haben in der Politik nichts zu suchen.

Nachdem es nach der Milchmädchen Rechnung solcher und auch anderer Politidioten keinen anderen Grund geben kann, warum Trump gegen Clinton die US Wahlen gewonnen hat, gab unter wachsenden Druck Facebook schließlich klein bei und kündigt die zukünftige Zusammenarbeit mit dem als gemeinnützig geltenden Journalistenbüro Correctiv bekannt. Auch wenn sich Correctiv gerne als unabhängig darstellt, beweisen deren Einkommensquellen, dass es sich mehr um eine Tarnorganisation der Funke Mediengruppe handelt als um eine wirklich unabhängige Gruppe. Weiter Geldgeber sind neben der Deutschen Bank die Open Society Foundation des Putschunternehmers Georg Soros, die Bundeszentrale für politische Bildung und zahlreiche Mainstream Medien. Somit wird dieses angeblich so unabhängige Büro natürlich nicht gegen die Falschmeldungen der Gruppen vorgehen, durch welche es selbst finanziert wird. Jeder Hund weiß, dass er die Hand desjenigen, der ihn füttert, nicht beißen darf. Dies geht auch aus den Aussagen von Correctiv hervor:

Gerade bei den klassischen Pressemedien haben wir aber schon eine ziemlich gut wirkende Selbstkontrolle. Da gibt es den Presserat, in den einzelnen Häusern gibt es Ombudsmänner, Leser-Beiräte und sonstige Sachen. Jeder macht mal einen Fehler. Da würde ich grundsätzlich darauf vertrauen, dass diese erprobten Instrumente der Selbstkontrolle funktionieren. Deswegen kann man sich die Arbeit an dieser Stelle wohl sparen.

Die Ansichten von Correctiv und dessen Macher David Schraven sind auch mehr als bedenklich, wie er selbst in seinem Blog, welches sich mit dem Browser Edge gar nicht öffnen lässt, schreibt:

Frage: Zensiert ihr Inhalte? Bestimmt ihr, was man in Zukunft posten darf, so wie derzeit einige Nutzer behaupten?

Antwort: Nein, das ist falsch. Zensur geht in der Regel von staatlichen Stellen aus. Wir sind uns der angesprochenen Problematik aber sehr bewusst. Wir sehen es als Gefahr, dass man Berichte, deren politische oder gesellschaftliche Haltung einem nicht passt, kritischer bewertet als andere. Aber erstens wählen wir die Artikel, die wir überprüfen, nicht beliebig aus (dies geschieht in der Testphase ausschließlich aufgrund von Meldungen von Facebook-Nutzer*innen, außerdem müssen die beanstandeten Posts eine gewisse Verbreitung erreicht haben). Zweitens, und das ist entscheidend, prüfen wir keine unliebsamen Meinungen, sondern Fakten oder Tatsachenbehauptungen.

Zensur ist und bleibt nichts anders als eine Zensur, auch wenn sie von einem privaten Dienstleister ausgeführt wird. Sie ist und bleibt ein Herrschaftswerkzeug und ist stets im Interesse der herrschenden Klasse.

Correctiv hat nicht einmal Idee wie sie die gesetzte Aufgabe mit einem gut 20-köpfigen Team überhaupt bewältigen kann. Dies hat der Journalist Paul Schreyer in seinem Heise Artikel Facebook-"Wahrheitsprüfer" Correctiv verstrickt sich in Widersprüche, erschienen am 24. Jänner 2017, auch bewiesen. Es wird wohl zu einer plan- und wahllosen Löschkultur bei Facebook kommen. Vermutlich wird dann bei Correctiv auch darum gewürfelt werden ob es sich um eine Fake News handelt oder nicht.

Facebook und Correctiv hat bei der Bekämpfung von Fake News ein riesiges Problem. Eine geleakte oder zu früh veröffentlichte Informationen können heute als Fake News eingestuft und ein paar Tage später sogar durch offizielle Behörden bestätigt werden. Ich selbst freue mich bereits auf die ersten Prozesse und Schadensersatzforderung nach amerikanischen Recht. Vermutlich werden diese zum Untergang auch von so großen Firmen wie Facebook führen. Menschen machen nun einmal Fehler und auch Correctiv wird von Fehlern nicht verschont bleiben. Correctiv ist ja nicht einmal in der Lage das Blog von Schraven auch unter dem Microsoft Edge Browser darzustellen. Bereits dies zeigt, dass es sich bei Schraven und seiner Gruppe um blutige Anfänger handelt und nicht um Publishing Professionisten. Auch die Argumentationskraft von Schraven macht ihn auch nicht gerade professionell. Das erste was ihm in einem Interview in Meedia über seinen Kritiker Roland Tichy einfiel, ist wörtlich

Tichy ist ein alter Mann. Das ist das Erste. ...

Ähnliche Argumente verwenden auch Kindergartenkinder, wenn ihnen momentan nichts besseres einfällt. Somit dürfte Schraven in diesem Alter in der Entwicklung stehen geblieben sein. Er scheint noch nicht begriffen zu haben, dass einem nicht das Alter oder die Jugend für etwas qualifiziert, sondern die Intelligenz, Glaubwürdigkeit und die Möglichkeiten. Hätte Schraven von allen nur etwas, dann hätte er sicherlich nicht seine Antwort mit einer solchen Fehleinschätzung und Selbstdisqualifikation begonnen, aber es dürfte bei ihm am allgemeinen üblichen Größenwahn und seinem Machthunger über Andere liegen, welche er selbst nicht unter Kontrolle halten kann.

Das Schraven selbst gerne Fake News in Umlauf bringt und somit der denkbar ungeeignetste Kandidat für die Fake News Bekämpfung ist, zeigt auch sein Twitter Account:

Natürlich haben Suggestivfragen in einer seriösen Berichterstattung nichts zu suchen. Wenn sie jemand so plump auf Twitter verbreitet, dann will er meist von etwas wesentlich wichtigerem ablenken.

Wenn man den Tweets des Wächters über die Wahrheit folgt, dann erkennt man schnell welche Gefahr Schraven bekämpfen will. Nach seiner Meinung haben die russischen Nachrichtenseiten die US Wahlen manipuliert und wollen auch Angela Merkel mit gezielter Desinformation stürzen. Er folgt somit den Mainstream Medien. Auf die Idee, dass Merkel über ihre eigenen Taten, alleinigen Entscheidungen und der Bevorzugung ihrer sogenannten Staatsgäste gegenüber den Inländern von der Bildfläche verschwinden wird, kommt er natürlich nicht. Wie könnte es auch sein? Für Schraven ist Merkel sein Gott, sein Brötchengeber und daher unfehlbar. So eine Person schimpft sich dann auch noch Journalist und will anderen etwas lehren. LOL.

Nachdem nicht sein kann was nicht sein darf, versuchen sich die Politiker mit allen Mitteln an der Macht zu halten und suchen grundsätzlich die Fehler nicht bei sich selbst, sondern bei Anderen. Dazu kommt die Aufregung um die die angeblichen Fake News, welche auf Facebook verbreitet wurden, als Ausrede gerade Recht. Diese Fake News sollen nun als Ausrede für die Zensur herhalten, damit nur Regierungspropaganda in den Medien und in den sozialen Netzwerken verbreitet werden darf. Auf die am naheliegendste Idee, dass das Volk die Lügen der Politikidioten bereits durchschaut hat, kommen sie durch ihren Tunnelblick natürlich nicht.

Auch Forscher der Universitäten Stanford und New York haben wissenschaftlich ergründet, dass diese Fake News, da sie einfach zu wenige Wähler erreichten, auf den Wahlkampf keinerlei Auswirkungen hatten.

Wissenschaftliche Untersuchungen bestätigen zudem, dass sich die neoliberalen Eliten kurz vorm Abgrund stehen, da sich in der Bevölkerung der Eindruck verbreitet, dass ihnen diese "Eliten" feindlich gesinnt sind.

Wie könnte es auch anders sein? Die immer größer auseinander klaffende Schere zwischen Arm und Reich, einem immer größer werdenden Arbeitsheeres, welches zum Mindestlohn seine Dienste verrichten muss und die praktisch nicht mehr vorhandene Mittelschicht regt nun einmal die Wähler zum Nachdenken an. Die dadurch entstehende Unzufriedenheit kann auch nicht mit Zensur bekämpft werden. Dadurch erhalten aktuell auch Außenseiter, welche von der herrschenden Elite immer ausgegrenzt wurden, auch eine Chance in die Politik einzusteigen und einen Wahlkampf zu gewinnen.

Ungeachtet von den oben genannten und ähnlichen Gründen, stricken auch die Mainstream Medien und die Regierungsstellen weiter an ihren Versionen der Fake News der von Russland gehackter US Wahl. Wo bleibt hier die Verpflichtung zur Wahrheit bzw. dem Berufsethos nach besten Wissen und Gewissen zu recherchieren? Natürlich sind alle beteiligten nicht in der Lage irgendwelche Beweise für ihre eigenen Behauptungen zu präsentieren. Es reicht nun einmal nicht selbst zu wissen, dass etwas eine Fake News ist, man muss es auch begründen können und dies ist manchmal sehr arbeitsintensiv. Mit Erfahrung weiß man zwar wo man mit der Suche beginnen muss, aber meist führt nicht der erste gewählte Weg zum Ziel.

Für den Kampf gegen ausländische Propaganda hat die Europäische Kommission das East StratCom Team eingerichtet. Dieses Team soll die russische Presseorgane überwachen. In der Zusammenfassung vom 4. - 19. Jänner findet sich keine einzige deutschsprachige Fake News und die beiden englischsprachigen Fake News beziehen sich auch nicht auf Deutschland. Bei der Zusammenfassung vom 8. - 26. Jänner bezieht sich lediglich eine Fake News auf die Prozentpunkte von einer Meinungsumfrage auf Deutschland. Was von solchen Meinungsumfragen zu halten ist, sollte ja jedem mündigen Bürger bekannt sein. Meiner Meinung nach kann man eine solche Nachricht nicht einmal als Fake News einordnen, da jeder das Recht hat andere um seine Meinung zu fragen. Das Ergebnis ist nun einmal nicht einmal zufällig, da ich mit der Auswahl der Teilnehmer bereits auf das Ergebnis Einfluss nehmen kann.

Eine Fake News wie das angeblich aus rassistischen Gründen erlassene Schneemannverbot in der EU stammt von einem bulgarischen Medium und ist eher als eine Satire zu betrachten. Eine solche Nachricht soll eigentlich zeigen, wie sehr man bereits im Ausland bereits über die sogenannte Elite der EU lacht. Trotzdem versucht das deutsche Merkel Propaganda Blatt Spiegel Online dies dem Kreml in die Schuhe zu schieben. Da fragt man sich natürlich wer hier die Fake News verbreitet und wer nicht.

Im Prinzip will man mit Zensur lediglich unliebsame Nachrichten aus der Welt schaffen. Welche Art von Journalismus David Schreven selbst betreibt bzw. befürwortet, geht aus einer Twitter Meldung über die Philippinen hervor:

Alleine der Satz "Auf den Philippinen lässt Präsident Duterte tausende Menschen töten". Ist eine Vorverurteilung und Beeinflussung und keine persönliche Meinung. Gegner von Duterte versuchen alles ihn mit den Morden an Drogenhändler und Drogenabhängigen in Verbindung zu bringen, aber haben es bis heute nicht geschafft einen einzigen Beweis zu erbringen. Duterte selbst war bevor er zum Präsidenten gewählt wurde, Bürgermeister von Davao und nicht wirklich ein Diplomat. Er sagt frei raus was er sich denkt und ist dadurch in der Bevölkerung sehr beliebt. Dies sollte bereits seit dem er Obama "a son of a bitch" und den Papst "a son of a whore" genannt hat, allgemein bekannt sein. Ich selbst bin seit 3 Jahren auf den Philippinen und habe natürlich so einiges mitbekommen. Natürlich verfolgt Duterte ein harte Linie gegen die Drogenkriminalität auf den Philippinen. Würde er dies nicht machen ginge es hier zu wie im ehemaligen wilden Westen. Alleine die Polizei hat laut der Statistik seit Dutertes Amtsantritt am 30. Juni 2016 2.250 Verdächtige bei Polizeieinsätzen getötet. Weitere 3.710 wurden von Unbekannten ermordet. Man darf dabei nicht vergessen, dass die Philippinen mehr als 100 Millionen Einwohner haben.

Da sich wegen der vielen Toten die katholische Kirche wieder einmal einmischen musste, bekamen auch sie von Duterte eine entsprechende Antwort. Er erklärte, dass die katholische Kirche voll von Scheiße ist und alle Priester korrupt sind. Er behauptete sogar, dass er selbst während seiner Zeit als er Student an der Ateneo de Davao Universität von einem Priester missbraucht wurde. Er fügte auch hinzu dass drei seiner Kabinettsmitglieder auch ausgesagt hätten, dass sie von katholischen Priestern missbraucht wurden und dass er von sich aus zurücktreten werde, wenn dies nicht stimmen sollte. Er beschuldigte auch die Kirche, dass sie die philippinische Regierung gebeten hat, für die Autos der Priester etwas beizusteuern. Dazu meinte er wörtlich:

Sollt ihr euch nicht selbst schämen? Das ist so teuer und so viele Menschen haben nichts zu essen.

Hurensöhne, Trotteln, akzeptiert es!

Wenn man bedenkt, dass das monatliche Durchschnittseinkommen auf den Philippinen € 266 beträgt (eine Fabrikarbeiterin verdient gerade einmal € 150), dann kann man auch verstehen, dass Duterte wenig Interesse hat die Kirche mit vergleichsweise sündteuren Fahrzeugen zu sponsern. Man braucht sich auch nicht wundern, dass die Philippiner über solche harte Worte froh sind, die sich zwar ein jeder insgeheim denkt, wenn sie endlich einmal auch ausgesprochen werden. Duterte ist nun einmal kein Politiker der nur leere Versprechungen macht, er handelt auch danach.

Genau ein solche harte Haltung und Vorgangsweise lässt die Drogendealer bei Polizeieinsätzen schneller zu Waffen greifen. Auf der anderen Seite kann man es den Polizisten nicht verdenken, dass sie ihr eigenes Leben schützen. Auf den Philippinen werden nun einmal die Bürger und die Verbrechensopfer geschützt und nicht die Täter verharmlost.

Wenn im Vergleich die Lohnkosten auf den Philippinen lediglich 8% von Deutschland betragen (durchschnittliches Monatseinkommen € 3.439) und für einen Produktionsbetrieb keine 85.000 Einzelvorschriften wie in Deutschland existieren, braucht man sich nicht wundern dass Betriebe mit ihrer Produktion in solche Billiglohnländer abwandern. Dass dabei natürlich Arbeitsplätze in Deutschland verloren gehen ist eine natürliche Folge davon. Haben weniger Menschen ein entsprechendes Einkommen, dann kann man Mindestlohn- und Sozialhilfeempfängern auch nicht die billig im Ausland produzierten Waren teuer verkaufen und der Markt schrumpft. Somit befindet man sich in einer Abwärtsspirale bis der komplette Zusammenbruch erfolgt.

Vermutlich hat Facebook beim Background-Check von Correctiv geschlampt und wissen nicht einmal wem sie sich da ins Boot geholt haben. Es kann auch sein, dass Facebook auch nicht den Arbeitsaufwand abschätzen kann, der für eine qualitative Fake News Bekämpfung erforderlich ist. In jedem Fall sind 20 Mitarbeiter, wie die von Correctiv, für eine solche Aufgabe bei dem Aufkommen von Nachrichten viel zu wenig um nicht in eine Wahllose Löschkultur zu verfallen.

Dem User bleibt nichts anders übrig als abzuwarten oder zu anderen sozialen Netzwerken abzuwandern. Es gibt ja auch noch andere soziale Netzwerke wie Google+, LinkedIn, Twitter, VKontakte, Odoklassniki und andere. Bei der russischen Facebook Kopie VKontakte kann man auch davon ausgehen, dass sich die Russen nicht so schnell von Drohungen aus dem Westen beeindrucken lassen wie Facebook. Vielleicht erkennt Facebook nach einiger Zeit deren eigenen Fehler und stellt den Unfug der Zensur wieder ab. Bevormundung durch Zensur ist jedenfalls nicht gerade das, was sich mündige Anwender wünschen.

 

Zensur auf Facebook, YouTube & Co. sowie deren Auswirkungen

Nur eine Diktatur braucht ZensurAls wenn es nicht wichtigere Probleme geben würde, beschäftigen sich seit längerem deutsche Politiker mit den Löschanforderungen an sozialen Netzwerke. Während sich solche Löschanforderungen vorerst auf das Thema Hate Speech konzentrierte, hat sich die Diskussion seit der U.S. Wahl im November 2016 auch auf Fake News ausgedehnt. Deutsche Politidioten wie Merkel, Maas, usw. haben Angst um ihre gut bezahlten Posten. Daher wollen sie nicht nur das Internet zensieren, sondern auch Einfluss auf die Massenmedien bekommen. Die DDR Ideologie mit ihren StaSi Methoden lässt Grüßen. Merkel, aufgewachsen in der ehemaligen DDR, dürfte mit ihrem Demokratieverständnis dem Grundrechten Pressefreiheit, Meinungsfreiheit und Recht auf freie Meinungsäußerung nicht zurecht kommen oder diese Rechte nicht wirklich verstehen. Daher will sie eine Demokratur, wie sie im ehemaligen Ostblock, Russland, China und Nordkorea zu finden ist, aufbauen. Unter anderem fallen auch Worte wie Wahrheitsministerium. Man kann sich sicherlich lebhaft vorstellen, welche Meinungen und Nachrichten damit kontrolliert und welche lanciert werden sollen. Solche Politversager, da ja der ehemalige Ostblock wegen dieser Politik von innen her zusammengebrochen ist, kann sie ohne Angst vor Folgen wirklich Versager nennen, sind der Meinung, dass sie der ganzen Welt ihre Ansicht der Wahrheit aufzwingen können.

Mit Verboten erreicht man normalerweise genau das Gegenteil von dem was man überhaupt erreichen will.

Bereits Theodor Fontane hat einmal die Zensur wie folgt definiert:

Der Grund, warum Menschen zum Schweigen gebracht werden, ist nicht, weil sie lügen, sondern weil sie die Wahrheit reden.

Wenn Menschen lügen, können ihre eigenen Worte gegen sie angewendet werden, doch wenn sie die Wahrheit sagen, gibt es kein logisches Argument, sondern als Gegenmittel nur die Gewalt.

Im Dezember habe ich den folgenden Artikel von der Krone, einer renommierten österreichischen Tageszeitung, auf Facebook geteilt:

Dazu habe ich folgenden Kommentar geschrieben:

Selbst Tiere haben einen besseren Charakter als solche Moslems. Daher sind diese Moslems auch weniger Wert als Pflanzen.

Bei meinem Kommentar handelt sich um eine Tatsache, da jedes Säugetier deren Nachkommenschaft bis auf den letzten Blutstropfen verteidigt. Dies ist ein angeborenes Verhalten um den Erhalt der Rasse zu sichern. Lediglich Moslems senden ihre Kinder auf der Basis ihrer fehlgeleiteten und irren Ideologie eines Räubers, Kinderschänders und Massenmörders zu Selbstmordattentate. Damit sie selbst sicher sind, dass die Bombe auch zum richtigen Zeitpunkt und um den größten möglichen Schaden anzurichten gezündet wird, werden laut dem Zeitungsbericht sogar Fernsteuerungen verwendet. Wer unter diesen Voraussetzungen anders über die Eltern solcher Kinder denkt, sollte dringend einen Psychiater aufsuchen oder gleich in eine psychiatrische Klinik einweisen lassen.

Dass es sich bei der österreichischen Kronenzeitung nicht um irgendeinen Blog eines Unbekannten handelt, geht bereits aus der Alexa Statistik hervor:

Das Ergebnis bzw. die Folgen dieser Aktion von diesen Eltern kann man auch auf dem deutschen Newsportal Welt - N24 unter dem Titel Siebenjährige zündet Sprengstoffgürtel auf Polizeiwache nachlesen. Bei dem Anschlag auf die Polizeistation in Damaskus soll die Siebenjährige gestorben sein.

Merkels Erfüllungsgehilfen bei Facebook haben natürlich ohne zu prüfen, ob es sich um eine Fake News handelt oder nicht, in ihrer kindlichen Meinung, frei nach dem Motto es kann nicht wahr sein was nicht wahr sein darf, den Beitrag gelöscht.

Dass es sich bei dem Artikel der österreichischen Kronenzeitung nicht um Fake News handelt, geht auch daraus hervor, dass weltweit über diesen Fall berichtet wurde. Neben dem englischen Newsportal MailOnline hat auch die amerikanische Alex Jones Show, die australische News Limited und der englische Mirror darüber berichtet:

Die Alexa Statistik zeigt, dass auch der englische Mirror nicht irgendein Blog eines Unbekannten ist:

Wie weit die Zensur bereits geht, zeigt der folgende Screenshot vom englischen Mirror. Hier wurde das Video von YouTube bereits gelöscht:

Es versteht sich meiner Meinung nach von selbst, dass solche Politidioten einfach nicht mehr wählbar sind. Diese geistig in Armut lebenden Politiker sind nun einfach noch nicht zur Erkenntnis gelangt, dass ihre Wahlversprechen, welche sie spätestens am Wahltag wieder vergessen haben, vom Volk durchschaut wurden. Auch der Niedergang der ehemalig kommunistischen Regime nach 44 Jahren zeigt, dass man Menschen auch mit Zensur nicht kontrollieren kann. Auch Erdogan wird mit seinem politischen Kurs, die Türkei in eine religiöse Diktatur umzubauen, am Ende scheitern.

Mit der idiotischen Idee Hasskommentare und Falschmeldungen innerhalb von 24 Stunden gesetzlich löschen zu müssen, sind die sozialen Netzwerkbetreiber schlicht und einfach überfordert. Prüfungen einzelner Meldungen benötigen einfach einen gewissen Zeitaufwand. Im Gegenzug kommen die meisten Falschmeldungen von den politischen Parteien mit ihren unglaublichen und weit von jeder Realität abgehobenen Ansichten, welche sie mit ihrer Politpropaganda verkaufen wollen. Diese Parteien verstehen anscheinend selbst nicht wie unglaubwürdig sie sich damit machen. Die Bürger sind nun einmal mündig und müssen selbst entscheiden was sie glauben können oder wollen. Die Idee, dass man Bürger wie kleine Kinder behandelt und vor jedem Schaden beschützen will, funktioniert nun einmal nicht. Mann erhält dadurch kein willenloses Stimmvieh. Kinder, denen jede eigene Entscheidung während des Aufwachsen abgenommen wurde, scheitern später aus Mangel an Erfahrungen in deren Leben.

Vor den Vorstoß von den ehemaligen Ostblockpolitikern in Richtung Zensur kamen nach einem Bericht der Financial Times 50% der Löschanfragen von Frankreich und Deutschland, jedoch nur 4% aus Italien und 11% aus Österreich. Von 600 Fällen mussten bei 316 Fällen weitere Informationen von Firmen eingeholt werden. Laut Jurovas Report wurden 163 Beiträge gelöscht und 153 wurden nicht gelöscht, da es nach Meinung der Betreiber dafür keinen Grund gab.

Auf gut österreichisch ausgedrückt geht den Politikern nach dem Sieg von Trump der Arsch auf Grundeis. Diese Politversager erkennen schön langsam, dass sie mit ihren Wahlparolen und Wahlversprechen, welche selbstverständlich nicht eingehalten werden müssen, niemanden mehr hinterm Herd hervorlocken können. Die seit Jahren abnehmende Wahlbeteiligung der Bevölkerung spricht zusätzlich noch eine noch deutlichere Sprache.

Selbst der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, fürchtet, dass ein Gesetz gegen Fake News sehr schnell zu einer Art von Zensur werden könnte.

Bei Inhalten, die nicht klar illegal sind, sollten wir vorsichtig sein. Das kann zu einer Art Zensur werden.

Laut Jadland muss eindeutig zwischen offenen Lügen auf der einen Seite und eindeutig strafbaren Handlungen auf der anderen Seite unterschieden werden. Aufrufe zu Gewalt, Rassismus, Kinderpornografie, usw. sind klar strafbar, eindeutig erkennbar und müssen von den Netzwerken umgehend und am schnellsten Wege gelöscht werden.

Ähnlich wie Hitler tickt auch Merkel und ihre Parteigenossen. Sie hat sich von ihren treuen Medien, welche in der Zwischenzeit bereits Lügenpresse genannt werden, zur Heiligen erklären lassen, welche als einzige die EU noch retten kann. Ihr ständiges Gelaber von, man müsse doch nur in der Bibel lesen, wenn man von einem Rudel "Schutzsuchender" umstellt oder von einem Terroristen bedroht wird, zeigt dass sie wohl selbst annimmt in göttlicher Mission zu handeln und sie die Einzige ist, welche die Menschheit retten kann. In der allgemeinen Umgangssprache nennt man das einen totalen Dachschaden oder auch Messias-Komplex.

Man kann allerdings auch davon ausgehen, dass die DDR-Erziehung und Obrigkeitsgläubigkeit von Merkel und deren Genossen jetzt auf die Kommission der Europäischen Union umgelegt wurde oder die Europäische Union wieder einmal als Ausrede für das jahrelange Versagen der lokalen Politiker herhalten muss. Es existiert nämlich ein EU Beschluss zur Flüchtlingspolitik bzw. Migration wo sich der EU Kommissar seit 2010 Avramopoulos darum kümmern soll, dass in den nächsten 20 Jahren 70 Millionen Menschen in der EU als Migranten aufgenommen werden sollen. Da man eine solche Vorgangsweise und auch den Grund dafür dem Volk nicht verkaufen kann, schenkt man der Bevölkerung keinen reinen Wein ein, will in den nächsten 20 Jahren 70 Millionen Menschen nach Europa holen und das über die Hintertür Asyl organisieren.

Die selbsternannte Auserwählte, welche die EU zusammenhalten sollte, hat ihr vermutlich auch den Todesstoß versetzt. Sie wollte und will jeden ausschalten bzw. mundtot machen, der ihr widerspricht. Was sie in ihrer Partei geschafft hat, welche jetzt ohne eine wirklich Alternative zu Merkel dasteht, hat sie nicht in Deutschland und schon gar nicht in der Weltpolitik geschafft. Putin hat durch das Eingreifen von Russland in den Syrien Konflikt den Grund für den Flüchtlingsstrom ein jähes Ende bereitet. Der Wahlsieg von Trump in den USA wird auch die Konflikte auf dem Rest der Welt nicht zusätzlich anheizen. Trump selbst drängt sie in die Ecke und bezeichnet ihre Flüchtlingspolitik als das was sie wirklich ist - eine Katastrophe. Ihm interessiert es nicht ob die EU zerbricht oder nicht. Er rechnet sogar damit, dass weiter Staaten dem Beispiel Großbritanniens folgen und aus der EU austreten. Nachdem Merkel die Wirtschaft mit billigen Arbeitskräften fluten möchte droht Trump bereits mit Strafzöllen für deutsche Produkte. Entweder knickt Merkel jetzt ein und gibt ihr eigenes Totalversagen endlich zu oder sie marschiert über das Meer nach Washington, wie man es von einer Verrückten mit Messias-Komplex erwarten würde, und versucht Trump von ihrer Sicht der Dinge zu überzeugen. Die braune Halskrause hat sie sich bei Ihrem Flüchtlingsdeal mit der Türkei bei Erdogan bereits geholt.

Auch in Tschechien nahm am 1. Jänner eine "Antidesinformationsstelle" ihre Arbeit auf.

Auch in Österreich kam das Thema aufs innenpolitische Tapet. Die österreichische Politikerin und Staatssekretärin für Diversität, Öffentlichen Dienst und Digitalisierung, Muna Duzdar hatte dazu auch gleich eine Idee wie man damit auch die chronisch leeren Staatskassen füllen kann:

Im Bezug auf Falschmeldungen geht es mir darum, auf die Verantwortung von Plattformbetreibern hinzuweisen - wenn eine Nachricht verbreitet wird, sollte der Wahrheitsgehalt überprüft werden.

Wir brauchen ein Bewusstsein für Themen wie Quellenkritik und Umgang mit Falschnachrichten

Man kann es auch einfacher ausdrücken, indem man einen Fahrzeughersteller für die missbräuchliche Verwendung des Fahrzeuges oder auch den Straßenbauer für einen Unfall auf der von ihm errichteten Straße verantwortlich macht. Frei nach dem Motto, wenn die Straße oder das Fahrzeug nicht vorhanden wäre, dann hätte der Unfall auch nicht statt gefunden.

Der österreichische Abgeordnete zum Nationalrat, Werner Amon, sieht in der Presseförderung einen möglichen Hebel. Bei den Verhandlungen zu deren Reform würden auch Maßnahmen im Bereich der Digitalisierung diskutiert:

Das ist schon ein Thema, dem man sich stellen muss, weil es geht nicht um Meinungsvielfalt und Information, sondern um Desinformation. Das hat man bisher nur Geheimdiensten zugeschrieben. Wenn damit aber Entscheidungsprozesse beeinflusst werden, muss man sich überlegen, wie man damit umgeht.

Man kann seine Aussage auch so verstehen, dass die Presseförderung zum Druckmittel wird, damit nur die Medien mit Zuwendungen berücksichtigt werden, welche Regierungskonform berichten. Das ist natürlich auch eine Art wie man politische Gegner mundtot machen kann.

In Österreich ist man in puncto Änderungen im Strafrecht zurückhaltender. Das Phänomen der Falschmeldungen ist nicht allein durch eine Strafkultur zu lösen. Der frühere Paragraf 276 des Strafgesetzbuches (StGB) "Verbreitung falscher Gerüchte" wurde Ende 2015 abgeschafft, da dieser Paragraf totes Recht gewesen ist und es 20 Jahre lang keine Verurteilung gegeben hat. Dieser alte Gerüchteparagraf war deshalb totes Recht, weil er erst griff, wenn bereits gravierende Schäden wie "schwerer oder längere Zeit anhaltender Störung" des gesamten öffentlichen Lebens ansetzte. Zum anderen aber hätte es bei Verurteilungen den zweifelsfreien Beweis gebraucht hätte, dass die Fake News verbreitet wurden, obwohl man um deren erfundenen Inhalt Bescheid wusste. Dieser Nachweis wird wohl auch gegenüber den sozialen Medien Plattformen im Internet schwer zu erbringen sein um eine Löschung zu rechtfertigen.

Wenn man sich die Vorschläge der Politidioten so ansieht, dann läuft alles auf einen Zensurversuch des Internet hinaus. Die Regierenden wollen natürlich an der Macht bleiben und dazu ist ihnen jedes Mittel Recht. Für diese Zivilversager gibt es natürlich keine wichtigeren Probleme welche es Wert wären gelöst zu werden.

Verfügbar ist das Video auf YouTube noch bei RG TV:

Eine weitere verfügbare Quelle inklusive den Kommentaren von der Alex Jones Show ist ebenfalls auf YouTube noch verfügbar:

 

Die Hilfsbreitschaft und das Mitgefühl der Muslime

In einem Vorort von Mekka, Mina, stehen auf einer Fläche von ungefähr 20km2 mehr als 100.000 Hightech Zelte, welche nur während einer Woche im Jahr benutzt werden. Den Rest des Jahres stehen diese Zelte leer.

Somit stellt sich natürlich die Frage, warum das moslemische Saudi Arabien diese Zelte nicht ihren Glaubensbrüdern zur Verfügung stellt? Die Antwort darauf ist schnell gefunden. Im Islam werden Katastrophen als eine Strafe Allahs angesehen und gegen Allah darf man nichts unternehmen, was wiederum in der westlichen Welt als Beweis hergenommen werden kann, dass der Islam nichts anderes als Hass Propaganda und nichts anderes als eine totalitäre Ideologie ist. Natürlich würde eine Öffnung der Zeltstadt für Flüchtlinge für Probleme während des Haddsch sorgen, aber der Haddsch ist ja in den Augen der Islamisten wichtiger als das Leben von mindestens drei Millionen Flüchtlingen, welche alleine in dieser Zeltstadt untergebracht werden können.

Zeltstadt bei Mina, einem Vorort von Mekka

Die islamischen Länder sind auch sonst sehr untätig in der Flüchtlingshilfe. Die sechs reichen Regierungen der Golfländer haben zusammen lediglich 900 Millionen Dollar für die syrische Flüchtlingshilfe aufgebracht während alleine Großbritannien im gleichen Zeitraum 1,2 Milliarden Euro zur Verfügung stellte.

Dass diese Staaten auch handeln können, wenn sie nur wollen, hat Katar im Jahre 2011 in Tunesien gezeigt. Für die Flüchtlinge aus dem Bürgerkrieg in Libyen baute Katar in Rekordzeit Camps mit Spezialwüstenzelte, Klimaanlagen, Kühlschränke, Fernseher und Matratzen auf. Alles wurde direkt aus Katar eingeflogen. Sogar ein fünf Sterne Catering Service kochte für die Flüchtlinge drei Mahlzeiten pro Tag.

Solche Zuwendungen der Golfstaaten sind fast immer an politische Interessen gekoppelt. Katar unterstütze damals die Muslimbruderschaft sowohl in Tunesien als auch in Libyen und daher hielten sie die Investitionen auch für zweckmäßig. Auch im palästinensischen Gazastreifen verhält es sich nicht anders. Dorthin kommen die Emire und Könige der Golfstaaten höchstpersönlich um der radikalen islamischen Hamas Millionenhilfe zu überreichen. Zusätzlich werden natürlich auch die Terroristen des Islamischen Staats und andere Terrorgruppen unterstützt, was einem wiederum die Doppelmoral der Moslems vor Augen führt. Lieber die Terroristen mit Geld und Waffen zu unterstützen als Flüchtlingen zu helfen.

In diesem Zusammenhang sei es den islamischen Staaten vergönnt, dass die meisten Terroranschläge in den Gebieten des Islams ausgeführt werden und die westliche Welt lediglich ein Nebenschauplatz der Terroranschläge darstellt. So wurden 2016 laut einer Statistik von TheRelgionOfPeace.com 2.475 islamische Terroranschläge in 61 Ländern gezählt, welche 21.253 Menschen töteten und 26.697 verletzten. Zählt man die islamischen Terroranschläge auf die Länder der westlichen Welt (Belgien, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Kanada, Schweden, Österreich und USA) zusammen, dann sieht man, dass es sich hier um nur einen Nebenschauplatz des "friedlichen Islams" handelt. Es bleiben 46 Terroranschläge (1,86%) mit 194 Toten (0,91%) und 650 Verletzten (2,43%) übrig. Selbstverständlich sind 46 Terroranschläge exakt um 46 Zuviel.

Diese Statistik zeigt lediglich, was passieren wird, wenn man diese unzivilisierten, ungebildeten, religiösen Fanatiker auf den Rest der Menschheit unkontrolliert loslässt. Die Moslems können nicht einmal miteinander in Frieden leben. Wie können sie sich in diesem Fall in eine andere Kultur integrieren? Schon Mustafa Kemal Atatürk (1881 - 1938), ein Moslem, Gründer und erster Präsident der Republik Türkei, sagte einst:

Der Islam, diese absurde Gotteslehre eines unmoralischen Beduinen, ist ein verwesender Kadaver, der unser Leben vergiftet.

Auch sonst entsteht der allgemeine Eindruck, dass es den Flüchtlingen in den Golfstaaten schlechter gehen würde, als den dort tätigen Gastarbeitern, welche auch wie moderne Sklaven behandelt werden und auf der untersten gesellschaftlichen Stufe stehen. Saudi Arabien sieht sich gerne als Hüter der heiligen Stätten Mekka und Medina. Es beschwört auch gerne die "Umma" (Weltgemeinschaft der Muslime) herauf, welche es anscheinend nicht einmal für nötig hält, ihren eigenen Glaubensbrüdern zu helfen.

Moslems haben es nie gelernt mit Kritiken und Kritikern umzugehen. Kritiker werden wie in allen anderen totalitären Systemen mit dem Tod bedroht. Dennoch gibt es erste Kritiker, welche den Mut haben die Wahrheit auszusprechen. Einer von ihnen ist Afzal Ashraf, ein Sicherheits- und Militärexperte, der in der britischen Armee gedient hat. Er schrieb in einem Gastbeitrag für das katarische Nachrichtenportal al-Dschasira:

Die Golfregion verfügt über ungeheuren Reichtum, die höchsten und luxuriösesten Gebäude, viel Platz und genügend Arbeitsplätze

Sie mögen argumentieren, dass mit dem Flüchtlingsproblem eine radikal-islamische Bedrohung einhergeht, doch diese Bedrohung ist nicht geringer für westliche Staaten, die diese Menschen aufnehmen. Arabische Staaten haben in der Vergangenheit sehr profitiert von historischen Übereinkünften und westlichen Militärinterventionen. Es ist ihre Pflicht, sich mit den Konsequenzen auseinanderzusetzen – und sei es nur, um den Status quo zu erhalten.

Mit anderen Worten, sollen sich die verachtenswerten Ungläubigen um die Probleme mit den Flüchtlingen der islamischen Staaten kümmern. Vielleicht kann man diese unzivilisierten Moslems mit eine paar Hassprediger später nach erfolgreicher Unterwanderung noch als Waffe gegen deren Helfer einsetzen und den Untergang des religiösen Wahnsinns eines Räubers, Kinderschänders und Massenmörders ein paar Jahrzehnte hinauszögern. Verhindern wird es sich nicht lassen, dass der Islam genauso wie das Christentum in der Bedeutungslosigkeit versinkt. Es ist lediglich eine Frage der Zeit, bis auch der letzte Idiot begreift, dass Religion nichts anderes als ein fauler Zauber der Mächtigen war um sich ihre eigenen Taschen zu füllen.

Nichts ist im Übermaß vorhanden. Alle natürlichen vorkommenden Ressourcen gehen irgendwann zur Neige oder werden auf Grund des technischen Fortschritts bevor sie zu Ende gehen nicht mehr benötigt. Nachdem die arabischen Länder sehr gut an dem Erdölvorkommen verdient haben und sich auf endlose Vorräte verlassen haben, nichts in die eigene Entwicklung der Wirtschaft investiert haben, stehen sie mit der weiteren technischen Entwicklung und den damit verbundenen Rückgang der Ölnachfrage vor einem Problem. Nicht nur Tesla, sondern auch alle großen Fahrzeugentwickler wie Audi, BMW, Citroen, Mercedes, Mitsubishi, Nissan, usw. entwickeln Elektrofahrzeuge. Gleichzeitig werden neue Akkumulatoren entwickelt und somit wird der Individualverkehr im Zusammenspiel mit Photovoltaik, Windkraftanlagen und anderen alternativen Energiequellen immer mehr unabhängig vom Erdöl. Der Erdölverbrauch wird sich im Laufe der nächsten Jahrzehnte dramatisch reduzieren. Auf der anderen Seite findet man unter den fünf größten Erdölförderländer auf Platz zwei Russland und auf Platz drei die USA. Erst danach findet man auf den Rängen die restlichen Golfstaaten (Quelle: Trading Economics).

Mit steigenden Preisen lässt sich der Einkommensverlust der Golfstaaten aus dem Erdölverkauf nicht ausgleichen. Steigen die Kosten im Zukauf über die Förderkosten im eigenen Land, dann wird die eigene Produktion einfach erhöht. Wie in anderen Wirtschaftssparten richten sich auch hier die Preise nach Angebot und Nachfrage. Eine alternative Einkommensquelle wurde von den arabischen Ländern aber bis heute noch nicht aufgebaut und somit droht diesen Staaten wieder der Abstieg in die wirtschaftliche Bedeutungslosigkeit.

 

Politik und Staatsrundfunk = Berufslügner und Propaganda TV

Man kann über Merkel sagen was man will, aber ihre Gäste beschützt sie wie eine Glugge ihre Küken. Wenn sie nur einen Bruchteil ihrer Fürsorge auch ihren Wählern angedeihen lassen würde, dann wäre die Situation in Deutschland möglicherweise nicht ganz so dramatisch. Wie sie fast täglich unter Beweis stellt, kommt die angeblich vom Volk gewählte leider nicht von selbst auf so einen Gedanken. Dazu müsste man auch eine gehörige Portion Charakter haben und zugeben, dass man einen Fehler in der Vergangenheit gemacht hat. Charakter und Selbstkritik ist nun einmal für den Großteil der Politiker nun einmal nur unverständliche Fremdwörter. Diese größenwahnsinnigen Politiker fühlen sich selbst unfehlbarer als ein allmächtiger und allwissender Gott.

Um die Politikerlügen so lange wie möglich zu vertuschen, wird natürlich auch der Staatsrundfunk und die angeblich freie Presse eingespannt. Unter dem Deckmantel des Rassenhasses als Argument soll die Herkunft der Täter verschwiegen oder besser gar nicht darüber berichtet werden. Irgendwie kommen einem dabei wirkliche Zweifel auf ob nicht hier ein Parteirundfunk auf den Kosten der Zwangsgebührenzahler errichtet werden soll. Wenn eine Partei ein oder mehrere Fernseh- und Radiosender haben will, dann sollte sich diese Partei diese Sender auch selbst bezahlen!

Nachdem in der Tageschau es geflissentlich übergangen wurde über den Mordfall an der Freiburger Studentin Maria L. zu berichten, wurde der Verdacht bestätigt, dass der Staatsrundfunk nur Merkels Propaganda Sender ist. Auf den darauf aufgetretenen Shitstorm im Netz mussten schnell Ausreden erfunden werden. Die Ausreden des Chefredakteurs, Kai Gniffke, der Tagesschau klingt genauso verlogen wie jene der Politiker bzw. er windet sich wie ein Wurm auf den man aus Versehen draufgestiegen ist:

Bei aller Tragik für die Familie des Opfers hat dieser Kriminalfall eine regionale Bedeutung. Die Tagesschau berichtet überregional, als Nachrichtensendung für ganz Deutschland. Darüber hinaus haben die Ermittlungsbehörden die Presse von der Festnahme eines Tatverdächtigen in Kenntnis gesetzt. Es gilt die Unschuldsvermutung. Da es sich bei dem Verdächtigen um einen 17-Jährigen handelt, ist bei jeglicher Berichterstattung der besondere Schutz von Jugendlichen und Heranwachsenden zu beachten - unabhängig von deren Herkunft. Auf Tagesschau.de sowie auf Facebook und Twitter haben wir am Nachmittag berichtet.

Mit der oben angeführten Ausrede kann man natürlich jeden Kriminalfall als ein lokales Ereignis abstempeln. Solche Standardausreden wurden in der DDR auch verwendet und man findet sie auch heute noch in totalitären Regimen wie China und Russland. Inwieweit unterscheidet sich die Demokratur Merkels noch von diesen totalitären Systemen?

Dass ARD/ZDF Merkels Propagandasender sind verrät Kai Gniffke unabsichtlich mit dem Satz:

Ich versichere Ihnen, dass ich nicht jeden Tag aus dem Bundeskanzleramt oder Nato-Hauptquartier einen Anruf bekomme.

Mit diesem Satz hat Kai Gniffke zugegeben, dass er Anrufe aus dem Bundeskanzleramt bekommt. Sie sind zwar nicht täglich aber immerhin bekommt er Anrufe von dort.

Verwenden wir einmal dasselbe Argument gegen den Chefredakteur der Tagesschau, dann fragt man sich natürlich warum die Anschläge von Dresden, wo eine mit Ruß bedeckte Tür einer angeblichen Moschee zu sehen ist, kein regionales sondern ein nationales Ereignis ist?

Die Tür einer angeblichen Moschee in Dresden ist mit Ruß bedeckt = nationales Ereignis, Merkels Gäste vergewaltigen und ermorden ein einheimische Frauen = regionaler Zwischenfall

In so einem Fall braucht man sich nicht wirklich wundern, wenn eine solche Berichterstattung dann als Lügenpresse abqualifiziert wird. Bei dem Chefredakteur dürfte es sich um jemanden handeln, der aus den politischen Reihen auf einen Versorgungsposten abgeschoben wurde und schon aufgrund er oben angeführten Eigenverteidigung nicht einmal einen Sonderschulabschluss haben dürfte. Mit anderen Worten scheint er auch zum glaubhaften Lügen zu dumm zu sein.

Wenn einer von Merkels Staatsgästen von einem Mord betroffen gewesen wäre, dann hätte es vermutlich ein Staatsbegräbnis gegeben, aber eine ermordete einheimische Studentin ist ja etwas was ja ein alltägliches Ereignis über das man nicht wirklich berichten muss.

Wie tief Kai Gniffke in seiner journalistischen Ehre bereits gesunken ist, zeigt auch seine Antwort auf die Frage: "Warum über Anschläge auf Flüchtlingsheime berichtet werde?":

Weil sich dahinter ein gesellschaftlich breites Phänomen verbirgt, nämlich dass es Fremdenfeindlichkeit in diesem Land gibt.

In diesem Fall erkennt Kai Gniffke nicht einmal Ursache und Wirkung. Er weiß anscheinend nicht, dass das verschweigen der Ursache und das Berichten über die Folgen nichts anderes als Propaganda ist. D. h. mit dieser Art der Berichterstattung macht er sich mitschuldig an den Verletzungen und Tod von Opfern auf beiden Seiten. Mit einer solchen Auffassung kann man ihn nicht auf seinen Posten weiterarbeiten lassen.

Rainer Wendt, Chef der deutschen Polizeigewerkschaft, betonte in einem Interview mit der Bild-Zeitung:

Dieses und viele andere Opfer würde es nicht geben, wäre unser Land auf die Gefahren vorbereitet gewesen, die mit massenhafter Zuwanderung immer verbunden sind. Und während Angehörige trauern und Opfer unsägliches Leid erfahren, schweigen die Vertreter der Willkommenskultur.

Die grausame Seite dieser Politik wird abgewälzt auf die Opfer und auf eine seit Jahren kaputtgesparte Polizei und Justiz. Und so wachsen die Gefahren für unser Land beständig.

Dass er damit nicht unrecht hat, ist jedermann bekannt. Sogar die Daily Mail (UK) berichtete in einem Beitrag vom 1. November 2016:

Angela Merkel kommt wegen ihrer Flüchtlingspolitik immer mehr mehr Druck
Migranten haben in den ersten sechs Monaten 2016 in Deutschland 142.500 Straftaten in Deutschland begangen
Die Statistiken stammen aus dem Bundeskriminalamt

Dies entspricht einem Äquivalent von 780 Straftaten am Tag - ein Anstieg von fast 40 Prozent gegenüber 2015

Man bedenke, dass sogar die Engländer die aktuelle Statistik der Straftaten durch Migranten kennen, aber Kai Gniffke versichert in seinem Interview und bestätigt damit auch, dass er weniger über die Tatsachen im eigenen Land weiß als Ausländer:

Ich versichere meinen Kritikern, dass wenn es eines Tages verlässliche Erkenntnisse geben sollte, dass Flüchtlinge überproportional an Gewaltdelikten beteiligt seien, dass die Tagesschau darüber berichten werde.

Wenn man solche Aussagen liest, dann ist es natürlich selbstverständlich, dass die Volksseele kocht und den Politikern gewünscht wird, dass sie selbst von diesen Straftaten betroffen sein mögen.

Andere Politiker sind noch so dämlich und ungebildet, dass sie nicht einmal lesen können. In dem Bericht steht, dass Migranten diese Verbrechen verübt haben und nicht deutsche Staatsbürger. D. h. Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) dürfte nicht einmal lesen gelernt haben, da er sich zu dem Mordfall wie folgt geäußert hat:

So bitter es ist: Solche abscheulichen Morde gab es schon, bevor der erste Flüchtling aus Afghanistan oder Syrien zu uns gekommen ist

Bereits dieses Statement zeigt die Intelligenz eines Politikers, der ferngesteuert wird. Lediglich seine Aussage "Wir werden nach solchen Gewaltverbrechen – egal, wer sie begeht – keine Volksverhetzung zulassen." kann man uneingeschränkt zustimmen, da es Kriminelle in jedem Land zu finden sind.

Auch die stellvertretende CDU Vorsitzende Julia Klöckner scheint die Intelligenz mit dem Löffel gefressen haben. Sie stoßt in das gleiche Horn und bemerkt nicht einmal, dass in der Statistik über Migranten die Rede ist:

Solche Grausamkeiten werden leider von In- wie Ausländern begangen, das ist leider kein neues Phänomen.

Der SPD Vizevorsitzende Ralf Steger scheint auch weit entfernt von jeder Realität zu leben und zu glauben, dass die Politik über dem Gesetz steht und sich die Meinung anderer sich dem politischen Willen der Regierenden zu beugen hat. Er kritisierte den Polizeigewerkschafter Rainer Wendt auf Twitter scharf:

Einlassungen von DPolG-Chef Wendt (CDU) zu der grausamen Freiburger Gewalttat ist politisch widerlich und dümmer als die Polizei erlaubt.

Alle oben angeführten Politiker, ausgenommen von dem Polizeigewerkschaftler, sind meiner Meinung nach dümmer als die Polizei erlaubt, leben mit dem Größenwahn, dass sie die wahren Herrscher über Deutschland sind und nicht die Diener des Volkes. Solche Politiker sind natürlich so überflüssig wie eine schwere ansteckende Krankheit und gehören zum Teufel gejagt. Ein solches Politsystem hat sich auch selbst unglaubwürdig gemacht und wenn man von der Möglichkeit absieht, die Politiker persönlich für den angerichteten Schaden haftbar zu machen, ist nur eine direkte Demokratie die logische Folge um aus diesem Teufelskreis zu entkommen. Eine direkte Demokratie ist technisch auch im Rahmen mit Bürgerkarte, digitaler Signatur, etc. ohne weiteres möglich. Nur werden sich die Politversager nicht von selbst wegrationalisieren, denn dann ist es aus mit den Gehältern in schwindelerregenden Höhen, welche jeden Sinn zur Realität verlieren lassen. Nachdem sie nicht einmal eine freiwillige Spende wert sind, sollte man sofort die Besoldung von Politikern auf einen symbolischen Euro reduzieren.

Dass es sich bei Merkels Gästen nicht um Flüchtlinge im herkömmlichen Sinn handelt, dürfte jedem bereits einleuchten. Welcher Vater oder welche Mutter lässt ihre Familie in einem unsicheren Land zurück und geht in die Fremde, wenn die Familie vom Tod bedroht ist? Wenn ich mit meiner Familie vom Tode bedroht bin, dann fliehen wir gemeinsam oder meine Frau mit den Kindern zuerst. Ich würde sicherlich nicht meine Familie alleine zurücklassen. Diese Männer, welche in die Europäische Union als Flüchtlinge gekommen sind, verdienen nicht einmal die Bezeichnung Mann, da sie einfach keine Eier in der Hose haben.

Natürlich kann und darf man nicht alle Flüchtlinge in einen Topf werfen, aber als Gastgeber hat man das Recht sich auf die wirklich notwendigen und unterstützungswürdigen Fälle zu beschränken. Ein wirklicher Flüchtling ist dankbar, dass man ihm hilft, akzeptiert die Kultur des Gastgeberlandes und er stellt sicherlich keine Forderungen.

Selbst die "Welt" schrieb:

Der Mord von Freiburg stellt nun eine kaum zu ertragende Zuspitzung dar. Der Hilfsbedürftige mordet den Helfer. Eine junge Frau, die das Beste, was diese Gesellschaft zu bieten hat, in sich vereint: Nächstenliebe, Bildung, Gemeinsinn, wurde zum Opfer ihrer Hilfsbereitschaft. Sie wurde getötet von dem, der sein Überleben ihrer Hilfe zu verdanken hat. Sie bezahlte ihre Nächstenliebe mit dem Leben.

Welches Land braucht noch solche "Bereicherungen", die angeblich "wertvoller als Gold" sind?

Link zur pdf-Datei vom Bundesministerium des Inneren - Deutschland - Kri­mi­na­li­tät im Kon­text von Zu­wan­de­rung