Meine Meinung

Nichts anderes als meine Meinung

Mangelnde Intelligenz und mangelndes Demokratieverständnis der Deutschen

Deutschland scheint das Land der Extremisten und Meinungsterroristen zu sein. Dies hängt nicht mit der Vergangenheit des Nationalsozialismus zusammen, da von den Verantwortlichen dieser Zeit fast niemand mehr am Leben ist und die NSDAP bereits am 10. Oktober 1945, also vor 72 Jahren, verboten wurde. Die Ursache ist vielmehr darin zu suchen, dass den Deutschen nach wie vor kollektive Schuldgefühle eingeredet wird für die damalige Zeit verantwortlich zu sein. Jemand der zu Kriegsbeginn 1939 noch nicht volljährig und somit nicht eigenverantwortlich geschäftsfähig war kann natürlich nicht für die Kriegsverbrechen verantwortlich gemacht werden. Auch die unteren Chargen von der deutschen Wehrmacht mussten die Befehle der Offiziere ausführen. D. h. auch diese mussten zuerst an ihr eigenes Leben denken und konnten sich nicht Befehlen widersetzen. Somit müssten die damals Verantwortlichen nun weit über hundert Jahre alt sein.

Somit haben wir die erste Gruppe der wirklichen Nazis gefunden, nämlich jene, welchen der heutigen Generation nach wie vor Schuldgefühle einreden wollen, nur um sich über andere zu erheben. Diese Gruppe ist um nichts besser als die damaligen Massenmörder und man kann sie zu Recht als Nazi bezeichnen!

Die anderen Gruppen, welche ein den Nazis ähnliches Verhalten an den Tag legen, sind die Links- und Rechtsextremisten Deutschlands. Diese Extremisten dulden nun einmal keine ihrem System abweichende Meinung und verfolgen diese mit Gewalt. Das ist genau das Menschenmaterial aus dem Diktatoren entstehen. Die Parteien dürften diese Extremisten auch noch finanzieren und unter ihren Schutz stellen. Menschen sind normalerweise nicht so blöd, für andere Straftaten auszuüben. Wenn sie es dennoch machen, dann muss zumindest die Bezahlung dafür stimmen. Den Erfolg mit dem diese Extremisten ihr Werk verrichten kann man nach jeder Demonstration in den Medien nachlesen.

Womit wir bereits bei der Intelligenz des deutschen Volkes angekommen wären. Nehmen wir dazu ein paar Beispiele her:

  • Die Europäische Zentralbank sorgt mit ihrer Niedrigzinspolitik und Ausweitung der sich im Umlauf befindlichen Geldmengen für die Enteignung der Sparer

    Ergebnis: Niemand geht auf die Straßen
    Entweder gibt es in Deutschland keine Sparer mehr oder es ist ihnen egal, wenn sie ihren Notgroschen verlieren.

  • Griechenland wird erwiesener Maßen seine Schulden niemals tilgen können, aber die deutsche Regierung stimmt weiteren Rettungspaketen zu.

    Ergebnis: Niemand geht auf die Straßen
    Es ist den Deutschen vermutlich egal, wenn sie für die Griechen arbeiten gehen und über deren Steuern, die natürlich in diesem Fall natürlich angehoben werden müssen, die Verschwendungssucht der griechischen Regierung mit bezahlen müssen.

  • Über Target II - Salden kann Europa in Deutschland auf Schulden einkaufen. Das volle Risiko trägt dabei der deutsche Steuerzahler. Die Europäische Union ist deswegen längst und entgegen den Maastricht-Verträgen zur Schuldenunion geworden.

    Ergebnis: Niemand geht auf die Straßen
    Es ist anscheinend in Deutschland bereits üblich Staatsvermögen zu verschenken und daher regt sich auch niemand auf.

  • In der Migrationskrise wurde jeder damit in Berührung stehende Vertrag gebrochen, das Sozialsystem, welches chronisch leere Kassen hat und niemand weiß wie die Pensionen der geburtenstarken Jahrgänge, welche jetzt in das Pensionsalter, überhaupt finanziert werden sollen, weiter bis ins unendliche Belastet. D. h. es droht jedem bereits Altersarmut. Die Gesellschaft wurde gespalten, Terror und Kriminalität wurde importiert.

    Ergebnis: Niemand geht auf die Straßen
    Es ist den Deutschen anscheinend egal ob sie im Alter dann Pfandflaschen oder Müll sammeln müssen. Vielleicht denken sie auch, dass sie in diesem Fall wenigstens eine Beschäftigung haben.

  • Der deutsche Justizminister Heiko Maas, macht gerade die Zensur in Deutschland mit seinem Netzwerkdurchsetzungsgesetz wieder hoffähig. Erlaubt sind dann nur noch die Fake News aus dem durch Zwangsgebühren finanzierten Staatspropaganda Medien.

    Ergebnis: Keiner geht auf die Straßen
    Die Deutschen sind anscheinend so dumm, dass sie ihre Politiker zu Idolen hochstilisiert haben und denen alles abkaufen.

  • In Deutschland wurde bereits die Kluft zwischen Arm und Reich so groß wie schon lange nicht mehr. Alters- und Kinderarmut, Zeit- und Werksarbeit bei Niedrigstlöhnen und Perspektivenlosigkeit prägen das Leben. Schulden von Banken werden sozialisiert wohingegen Gewinne von den Banken selbst eingestrichen werden können.

    Ergebnis: Niemand geht auf die Straßen
    Es schaut so aus, als dass soziale Netz, welches über Jahrzehnte aufgebaut wurde für die Deutschen gerade ausreichend ist und keiner strebt nach mehr. Man muss sich ja auf die unweigerlich kommende Altersarmut auch vorbereiten.

Jetzt kommt genau das was meinen Humor entspricht und meiner anfänglichen Vermutung, dass die Extremisten von den Parteien finanziert und beschützt werden, auch beweist:

Eine demokratisch wählbare Partei, welche sich zum Rechtsstaat und dem Grundgesetz bekennt, und nur die oben genannten Punkte anprangert, hielt ihren Parteitag hinter verschlossenen Türen gegen Ende April in Köln ab.

Ergebnis: Wasserwerfer, Hundertschaften von Polizei und Reiterstaffeln mussten Massen von Demonstranten in Zaum halten

NGO's, Kirchen, Gewerkschaften und fast alle anderen Parteien, die die oben genannten Missstände eigentlich bekämpfen sollten, stellen sich genau gegen jene, die auf diese Missstände aufmerksam machen.

Deutschland hat sich einfach auf den Lorbeeren der Nachkriegsgeneration ausgeruht. Wer rastet der rostet sagt bereits ein altes Sprichwort. Wie die obigen Fakten und die Wahlergebnisse zeigen, sind die Deutschen bereits zu faul zum eigenständigen Denken geworden. Sie glauben ihren Volksverarschern, welche sie selbst als Volksvertreter wählen, einfach und ohne nachzudenken alles. Sie erkennen nicht einmal, dass sie durch Analphabeten (Zuwanderern) ersetzt werden sollen, denn die sind noch leichter zu führen als ein Volk von Dummen. Gleichzeitig arbeiten die Politiker bereits daran das System der ehemaligen DDR inklusive Bespitzelung und Zensur wieder auferstehen zu lassen.

Die Deutschen können nicht einmal auf Hilfe von anderen Staaten hoffen, da sie sich weltweit bereits unbeliebt gemacht haben. Selbst an den Stränden Asiens werden die Deutschen bereits als "German Monkeys" bezeichnet.

Die einzige Genugtuung, welche das Deutsche Volk haben wird, ist dass auch deren Volksvertretern das selbe Schicksal blühen wird wie ihnen selbst. Die Moslems sind nicht nach Europa gekommen um Dankbar für die Aufnahme zu sein, sondern um zu herrschen. Womit sich wieder ein altes Sprichwort mehr oder weniger bestätigt: "Undank ist der Welten Lohn".

Wohlgemerkt, bin ich weder Deutscher, noch lebe ich in Deutschland, aber diese Vorkommnisse, welche man in den Nachrichten täglich liest, stinken nun einmal zum Himmel.

 

ÖVP Sebastian Kurz - hat nicht einmal eine eigene Meinung

Wie bereits Wolfgang Schäuble 2006, hat auch der frühere deutsche Bundespräsident Christian Wulff in seiner Rede zur deutschen Einheit im Jahr 2010 den in der Zwischenzeit berühmt gewordenen Satz gesagt:

Der Islam gehört zu Deutschland.

Diesen Satz wiederholte im Jänner 2015 die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu und fügte hinzu: "Und das ist so. Dieser Meinung bin ich auch."

Sebastian KurzLaut der Tageszeitung Kurier verwendet Sebastian Kurz ein paar Tage später genau diesen selben Satz in einer leicht abgewandelten Form: "Der Islam gehört selbstverständlich zu Österreich."

Während Deutschland ständig von dringend benötigten Facharbeitern lamentiert, kommt der Studienabbrecher Sebastian Kurz auf die Idee, dass

Der durchschnittliche Zuwanderer von heute ist gebildeter als der durchschnittliche Österreicher

Vermutlich hat sich der Populist und Politversager Sebastian Kurz selbst als durchschnittlicher Österreicher betrachtet und von sich auf andere geschlossen, denn auf Zeit Online findet man zu diesem Thema ein Interview mit den Bildungsökonom Ludger Wößman mit dem Titel: "Integration - Zwei Drittel können kaum lesen oder schreiben", womit bestätigt wird, dass die Analphabeten nicht die "dringend benötigten Facharbeiter" sein können. Welcher Art von Facharbeitern können denn Analphabeten sein? Facharbeiter für spontane Eigentumsvermehrung? Facharbeiter für unfreiwilligen Geburtenzuwachs? Facharbeiter für die Schaffung von No-Go Bereichen?

Zusätzlich ist Sebastian Kurz, laut einem Artikel der Presse auch noch der Meinung: "Wir haben zu wenig Willkommenskultur". Auch diese Aussage ist nichts anderes als eine Kopie von der deutschen Politik.

Mit anderen Worten hat Sebastian Kurz nicht einmal eine eigene Meinung geschweige eine abgeschlossene Bildung. Er ist nun einmal nichts anderes als ein Populist, der die Meinungen und Ideen anderer dem Volk zu verkaufen versucht.

Auch um die Intelligenz der europäischen Politiker dürfte es ziemlich schlecht bestellt sein. Diese Versager erkennen nicht einmal, dass die arabischen und Petro-Dollar Länder, aus denen die sogenannten Migranten herkommen, händeringend nach Arbeitern suchen und Kräfte aus Portugal, Spanien, Indien, Pakistan, Philippinen, usw. anstellen müssen, um ihre Vorhaben zu verwirklichen.

Auch sonst zeigen die europäischen Politiker nicht viel Intelligenz. Ihnen fällt nicht einmal auf, dass es sich bei den sogenannten "Flüchtlingen" lediglich um Sozialmigranten handelt. Dazu braucht man sich lediglich die vielen veröffentlichen Bilder ansehen, auf denen fast nur Männer zu sehen sind. Kein richtiger Mann lässt nun einmal seine Familie in Gefahr alleine!

Dass sich mit der Not der Menschen ganz gut Geld machen lässt, zeigt ein Bericht der österreichischen Tageszeitung Krone, wo in Italien im Flüchtlingslager in Isola Capo Rizuto gerade erst 68 Personen wegen des Verdachtes auf Korruption verhaftet wurden. Unter diesen 68 Personen war nicht nur der Pfarrer sondern auch der Leiter der "Wohltätigkeitsorganisation" Misericordia. Diese Organisation betreibt das größte Flüchtlingslager in der Region Kalabrien. Zwischen 2006 und 2015 sollen in diese Einrichtung 103 Millionen Euro geflossen sein. Laut Berichten sollen davon als Taschengeld 36 Millionen in die Kassen der Mafia geflossen sein.

Wenn man den Begriff "organisiertes Verbrechen" hörte, dachte man früher an die Mafia, heute denkt man dabei an Politiker und Regierungen.

Heute findet man ja die Mafia im Parlament und ist immun gegen Strafverfolgung

Zusätzlich haben Politiker den Status von Kindergartenkinder, sie sind auch für nichts verantwortlich.

Wenn das Volk nicht bald aus dessen Agonie aufwacht muss es sich daran gewöhnen, dass es in Zukunft 5 Mal am Tag Richtung Mekka beten muss, wenn es überleben will.

Wie dumm muss erst das Volk sein, welches solche Volksvertreter überhaupt wählt?

 

Blüten der Facebook Zensoren - Intelligenz kann man nicht kaufen

Wenn es um den Machterhalt geht, dann sind ehemalige DDR-Politiker sehr einfallsreich. So wollen sie ihre eigenen Fehlentscheidungen vertuschen indem sie die öffentliche Meinung zensurieren wollen. Nachdem den Politidioten jegliche Intelligenz fehlt kommt es dann zu Gesetzen, die sich gegen die Grundrechte jeder Demokratie richten. Dies ist auch unter anderem in den folgenden Artikeln nachzulesen:

Welche Ziele mit diesem Zensurgesetz verfolgt werden geht eindeutig durch das Löschen (nicht Sperre) des Facebook Accounts vom libanesisch-deutscher Regisseurs, Drehbuchautors, Fernsehjournalisten und Islamkritiker Imad Karim hervor, welcher natürlich nach einem Shit-Storm wieder hergestellt wurde:

  • Epoch Times - Facebook löscht vollständiges Profil von Islamkritiker Imad Karim
    Das Facebook-Konto des Filmemachers und ehemaligen WDR-Journalist Imad Karim wurde am Freitag komplett gelöscht. Er ist das bisher prominenteste Opfer des Zensurgesetzes. "Die erste Welle der Löschungen und Sperrungen zielt auch direkt auf die glaubwürdigsten Gegner des politischen Islam in Deutschland", kommentiert der Blog "Achgut".

  • Politically Incorrect - Islamkritiker Imad Karim bei Facebook gelöscht
    Der Kampf gegen die Meinungsfreiheit in Deutschland hat eine neue Dimension erreicht. Das Facebookprofil des libanesisch-deutschen Regisseurs, Drehbuchautors, Islamkritikers und Fernsehjournalisten Imad Karim wurde [am 13.4.] von Facebook komplett gelöscht.

  • Journalistenwatch - Hamed Abdel-Samad zum Fall Imad Karim. Ein Aufruf.
    Die Facebook-Seite von Imad Karim ist gelöscht worden. Ich habe Imad einige Male getroffen. Er ist weder Rassist noch Moslemhasser, sondern ein weltoffener Mensch, der sich nur Sorgen um seine Wahlheimat Deutschland macht. Man muss nicht immer seine Meinung zum Islam oder zur Flüchtlingspolitik der Bundesregierung teilen, aber es bleiben Meinungen, die die Demokratie aushalten muss.

  • Tichys Einblick - KEINE FREIHEIT - Imad Karim auf Facebook gelöscht
    Das Nutzerprofil des deutsch-libanesischen Schriftstellers und Filmemachers Imad Karim wurde auf Facebook gelöscht. Meinungsfreiheit geht anders.

  • Die freie Welt - Imad Karim oder: Wo man Daten löscht, verbrennt man bald auch Bücher
    Unter »Faschismus« ist eine Ideologie zu verstehen, die anderen bei Prügelstrafe die Äußerung ihrer eigenen Meinung verbietet. »Fasces« hießen die Ruten in Rom, mit denen man zuschlug. Zugeschlagen haben Liktoren; die Handlanger der Autoritäten. Sie setzten deren Macht durch. In diesem Sinne sind alle Ideologien, die den Andersdenkenden mit Züchtigung drohen, faschistisch: Der Kommunismus nicht anders als der so genannte Faschismus, der Islam sowieso, und noch einige mehr; die Liste wird lang.

  • Opposition 24 - Digitale Hinrichtung eines Islamkritikers – Facebook löscht Imad Karim aus!
    Vom digitalen Entfernen einer Persönlichkeit ist es in manchen Ländern kein so großer Schritt mehr bis zum Auslöschen des gesamten Menschen. In Pakistan ist Zuckerbergs Netzwerk Facebook der islamischen Regierung des Terrorstaates Berichten zufolge bereits bei der Zensur behilflich.

  • Islam Kritik Objektiv - Facebook löscht Profil von Imad Karim
    14.04.2017 Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) kann einen weiteren Erfolg verbuchen: Facebook löschte am Donnerstag das komplette Profil des libanesisch-deutschen Regisseurs, Drehbuchautors, Islamkritikers und Fernsehjournalisten Imad Karim. Protestaufruf ist gestartet.

Die Mächtigen in Deutschland sind anscheinend der Meinung, dass sie der alleinige Eigentümer der deutschen Sprache sind und Facebook macht sich selbst bereitwillig zum Erfüllungsgehilfen von solchen Regimen. Es werden von den Zensoren auf biegen und brechen Gründe gesucht, um Gründe zu finden welche angeblich den Community Standards widersprechen. Diese Erfahrung musste auch ich machen als ich unter einem Bild einer Ziege mit dem Text "Liebhaber orientalischer Nutztiere" kommentierte, dass es sich eventuell um "Orientalische Liebhaber von Nutztieren" handeln kann, da es sich bei einer Ziege keinesfalls um ein exklusives orientalisches Nutztier handelt, da Ziegen auf allen Erdteilen der Welt zu finden sind.

Somit beweisen die Zensoren bei Facebook, dass sie entweder der deutschen Sprache nicht mächtig sind oder dass es sich um pubertierende handelt, die in jedem Wort einen sexuellen Inhalt finden wollen. Beide Varianten sind als Zensoren nun einmal nicht tragbar und treffen nicht nur Facebook selbst, sondern auch die Meinungsfreiheit.

Natürlich hat man keine Möglichkeit gegen eine Sperre einen Einspruch zu erheben, da Facebook im Laufe der Jahre die Kontakt-Möglichkeiten immer besser versteckt bis es sie ganz abgebaut hat. Lediglich eine Postadresse ist noch verfügbar: Facebook Germany GmbH, Caffamacherreihe 7, Brahmsquartier, 20355 Hamburg

Unfähige Idioten, welche weder der deutschen Sprache mächtig sind und/oder sich auf einem sexuellen Ego-Trip befinden, leben ihren Machtrausch über andere Nutzer in vollen Zügen aus. Solche Versager gehören natürlich von deren Stelle entfernt. Was können sich diese Idioten dann unter "Liebhabern von Briefmarkensammlungen" denn vorstellen? Im normalen deutschen Sprachgebrauch versteht man darunter Personen, deren Hobby Briefmarkensammlungen sind.

Was stellen sich diese Zensuridioten dann bei einer Überschrift denn vor, die zum Beispiel in der WAZ von der Funke Medien Gruppe zu finden ist: "Hühner-Liebhaber haben immer bunte Eier"? Alleine bei dieser Überschrift müssten diese pubertierenden Halbwüchsigen ja zu einem wahren Orgasmus kommen, denn den Liebhaber kann man ja bereits sexuell interpretieren und im Deutschen werden umgangssprachlich Hoden auch Eier genannt.

Man sollte sich das Personal, welches die Einhaltung der Facebook Community Standards überwachen soll sehr genau ansehen und überprüfen ob diese auch die Sprache für die sie eingesetzt werden auch beherrschen. Das aktuell eingesetzte Team beherrscht die deutsche Sprache jedenfalls nicht.

Die deutschen Politidioten sind nun einmal der Meinung, dass die deutsche Sprache ihr alleiniges Eigentum ist und vergessen dabei, dass auch noch die Bevölkerung anderer Länder wie Teile der Schweiz und ganz Österreich Deutsch spricht. Anscheinend arbeiten die Zensurpolitiker in Deutschland in ihrer großkotzigen Art wieder an einem Großdeutschen Reich. Was dabei rauskommt kennt man ja noch aus dem Jahre 1945.

Bei den Wahlen in Nordrhein-Westfalen hat man ja gesehen, dass 33% der Deutschen der Meinung sind, dass "Der Islam gehört zu Deutschland" und 31% noch immer der Meinung sind dass "Flüchtlinge (Analphabeten/Wirtschaftsmigranten) wertvoller als Gold sind". Somit gestalten 64% der Deutschen, also die Mehrheit, deren Heimat bunt.

Dieses Phänomen ist natürlich nicht nur auf das Bundesland Nordrhein-Westfalen beschränkt. In den anderen Bundesländern von Deutschland tritt es, wie man an den Wahlergebnissen sieht, sogar noch stärker auf.

Saarland: CDU 40,7% + SPD 29,6% = 70,3%
Schleswig Holstein: CDU 32% + SPD 27,2% + Grüne 12,9% = 72,1%

Denjenigen, denen dies nicht passt, kann man nur sagen, dass sie einfach zu wenig Überzeugungsarbeit geleistet haben und daher nur die Auswahl haben sich der Mehrheit anzupassen oder auszuwandern.

Vielleicht ist der Grund für diese Islam-Affinität der Deutschen auch jener, dass sich der Islam kaum vom Nationalsozialismus unterscheidet. Die Ähnlichkeit ihrer Ideologien bestätigten: Führerkult, totalitäres Denken, alleiniger weltlicher Machtanspruch, Volksgemeinschaft, Judenhass, Gewalt- und Tötungslegitimation.

Der Islam ist nun einmal die größte Bedrohung des 21. Jahrhunderts und wird dazu noch von der deutschen Politik hofiert. Facebook unterstützt natürlich nur die Mächtigen der Welt und sollte daher auch in Islambook umgetauft werden.

Facebook-Sperren: "Islamkritik in Deutschland nicht nur nicht erwünscht, sondern untersagt"
Facebook schränkt auffallend viele islamkritische Seiten in Deutschland und den USA ein - ihre Posts werden nicht in den Chroniken der Abonnenten angezeigt. Auch wurden bekannte Islamkritiker wie Jürgen Fritz, Joachim Steinhöfel und Markus Hibbeler temporär mundtot gemacht: "Außerdem fällt auf, dass dies jetzt kurz vor einer wichtigen Wahl geschieht."

An diesem Beispiel sieht man wieder einmal die Doppelmoral der Muslime. Sie unterstützen sogar ihren Erzfeind, die Juden, wenn es um die Verbreitung ihrer Ideen geht. Wenn man alleine den Namen Zuckerberg hernimmt, dann kann man bereits von einer jüdischen Abstammung ausgehen. Diese wird auch von Wikipedia bestätigt:

Man beachte bitte ohne rassistische Hintergedanken die Zusatzinformation nach dem im obigen Screenshot markieren Text mit dem Wortlaut "... and had his Bar Mitzvan when he turned 13". Unter Bar Mitzvan im Englischen bzw. Bar Mitzwa in Deutsch versteht der Jude die religiöse Mündigkeit und dieser Brauch entspricht in etwa der Firmung bei den Christen.

Wenn wir nun zum Vergleich die deutsche Wikipedia heranziehen (Screenshot weiter unten), dann sehen wir, einen Hinweis "... bezeichnet sich selbst jedoch als Atheist". Es ist nun einmal egal ob ein Mensch einer Glaubensrichtung angehört oder nicht. Wichtig ist lediglich ob er sich an die Grundwerte der Gemeinschaft, in der er lebt, hält oder nicht. Es ist in jedem Fall sehr auffällig, dass gerade und nur auf der Deutschen Wikipedia Webseite Zuckerbergs Atheismus hervorgehoben  wird.

Egal ob nun Fake News verbreitet werden oder nicht. Es sieht in jedem Fall so aus als ob Mark Zuckerberg selbst nicht mehr weiß, ob er Jude, Atheist oder Christ ist. Es kann natürlich auch sein, dass er sich wie ein Blatt im Wind dreht und er in den nächsten Wochen, Monaten oder Jahren zum Moslem wird. Religion ist nun eine Privatsache, aber es scheint dass sie bei den Zuckerbergs zur Geschäftssache geworden ist, denn wie könnten sonst die folgenden Meldungen zustande kommen:

  • 7. Dezember 2015: World Religion News - Mark Zuckerberg stays true to Jewish values with $45 billion Dollar charity
    Zuckerberg’s charitable donation represents his dedication to a 4,000-year-old Jewish tradition called Tzedakah. Tzedakah is a Hebrew word that has a double meaning of “charity” and “justice.” It is a core Jewish value and it is just as important in the Jewish religion as study and prayer. The concept of “tithing” (which means giving 10% of your earned income), and voluntary giving, originated from the Hebrew Bible.

     

  • 2. Jänner 2017: Daily Wire - Mark Zuckerberg Says He's No Longer An Atheist, Makes Strong Statement About Religion

    Facebook founder Mark Zuckerberg has been a self-described atheist for years now. But this past Christmas, the wunderkind stunned the masses by publicly rejecting atheism and declaring religion as "very important."

    On December 25, Zuckerberg took to the social media platform he created to post that he and his family were "celebrating" Christmas.

    "Merry Christmas and Happy Hanukkah from Priscilla, Max, Beast and me!" wrote the billionaire, referring to his wife, daughter and dog.

Speziell, wenn man den zweiten Punkt liest, dann sollte man auch bedenken, dass seine Frau Buddhistin ist. Weihnachtswünsche kann natürlich jeder unabhängig von seiner Religion aussprechen, aber man wird selten jemanden finden, der Weihnachten im Sinne der Religion feiert, wenn er dieser Religion nicht angehört.

Unabhängig davon, welcher Religion die Zuckerbergs aktuell angehören, werden die Grundwerte der Demokratie, nämlich die Meinungs- und Pressefreiheit vom Zuckerbergimperium auf sträflichste missbraucht. Daher möchte und kann ich mich einer solchen Zensur, mit den mageren Hinweisen auf Community Standards, in Zukunft auch nicht unterwerfen. Es entspricht auch nicht den demokratischen Werten, wenn sich ein Imperium zum Ankläger, Richter und Vollstrecker selbst ernennt und der verurteilte nicht einmal die Möglichkeit zur einer Rechtfertigung oder Verteidigung erhält. Sollen halt andere für das Ein- und Auskommen der Zuckerbergs und deren Stiftung sorgen.

Wenn ich in einer Diktatur leben will, dann habe ich andere Möglichkeiten als auf Facebook meine Zeit zu verbringen.

 

Politiker und die Lüge über den angeblichen Fachkräftemangel

Es ist allgemein bekannt, dass Politiker die Probleme, welche sie selbst verursacht haben, in der nächsten Legislaturperiode beheben wollen. Nur Dummköpfe kaufen den Politidioten dies ab. Allerdings schalten die wenigsten Leute bevor sie zur Wahl gehen auch ihr Gehirn ein. Somit ändert sich die politische Landschaft in den einzelnen Ländern sehr, sehr langsam.

Im Jahr 2000 veröffentlichte die UNO einen Studie über Bestandserhaltungsmigration: Eine Lösung für abnehmende und alternde Bevölkerungen. Diese Studie stellte der bisherigen Bevölkerungspolitik aller Regierungen der letzten 50 Jahre ein miserables Zeugnis aus. Es gab einfach zu wenig Anreiz für Jungfamilien um für Nachwuchs zu sorgen. Wohnungen waren schlicht und einfach nicht leistbar, Kinderbetreuungsstellen waren nicht im ausreichenden Ausmaß vorhanden, u. v. a. m. Jede dieser Versagerregierungen hat nur auf ihren eigenen Machterhalt und nicht an die Zeit gedacht, an der die geburtenstarken Jahrgänge in Pension gehen. Es wurde auch in die Pensionskassen gegriffen um Wahlversprechen für deren Machterhalt zu finanzieren.

Zusätzlich hat man die Grenzen gegenüber Zuwanderern auch noch dicht gemacht. Während man gegen Ende der 80er Jahren noch mit einem Touristenvisum einreisen konnte, mussten gegen Ende der 90er Jahren sogar Österreicher, welche einen nicht-EU Ausländer geheiratet haben, eine mindestens 6 Monate aufrechte Ehe nachweisen bevor der Partner einen Anspruch auf Aufenthaltsberechtigung hatte. Visa selbst wurden in dieser Zeit mit der Begründung, dass eine Wiederausreise nicht gesichert ist abgelehnt. D. h. man musste die aufrechte Ehe im Ausland nachweisen.

Das Wahlvieh hat auch nur an seinen momentanen eigenen Vorteil gedacht und diese Parteien immer wieder gewählt. Niemand hat einen Gedanken daran verschwendet, dass diese Wahlzuckerln auch irgendwie finanziert werden müssen.

Jetzt aber kommt der Tag der Abrechnung. Die Pensionskassen sind leer, die aktive und erwerbstätige Bevölkerung nimmt ab und die Anzahl der Pensionisten steigt.

Nachdem die Politiker nicht die schnellsten beim Denken sind haben die abgehalfterten Politversager auf ihren Versorgungsposten in der EU haben immerhin mehr als 10 Jahre benötigt um zum gleichen Ergebnis zu gelangen.

Eine spezifischere Betrachtung der Geburtenraten zeigt auch, dass in den Industrienationen bei den höchstqualifizierten Bevölkerungsgruppen, die den Großteil ihrer Zeit in Ausbildung und Karriere und nicht in Familie und Kinder investieren, die Geburtenraten zuerst zurückgehen. Fällt die Geburtenrate bei diesen Bevölkerungsgruppen unter die Reproduktionsrate von 2,1, entsteht mit etwa 30-jähriger Verzögerung ein Mangel an hochqualifizierten Fach- und Führungskräften.

Die meisten Länder Europas haben ihre Migrationspolitik aktiv darauf ausgerichtet, qualifizierte Arbeitskräfte anzuwerben. Auch in den Dienstleistungsberufen mit familienfeindlichen Arbeitszeiten wie Altenpflege, Krankenschwestern, usw. werden bereits seit Jahrzehnten ausländische Kräfte eingestellt.

Es ist natürlich auch sehr hart für Politiker ihre eigenen Fehler und Fehlentscheidungen zuzugeben und daher sind diese Politversager und Politidioten auf einige glorreiche Ideen gekommen. So wird in Deutschland von "dringend benötigten Facharbeitern" gesprochen, die angeblich auf dem lokalen deutschen Arbeitsmarkt mit derzeit mehr als 4 Millionen Hartz IV Empfängern nicht zu finden sind.

Der ehemalige deutsche Bundespräsident, Joachim Gauck, versuchte bereits 2013 Burmesen und 2014 Inder nach Deutschland einzuladen. Sein Problem war nur, dass nicht ausreichend viele seinen Einladungen gefolgt sind.

Im Jahr 2015 warnte der EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos wieder dass Europa vergreist und meinte wörtlich: "In den nächsten zwei Jahrzehnten werden mehr als 70 Millionen Migranten nötig sein". Des weiteren zeigte sich Avramopoulos schwer enttäuscht, dass nur 8 von 28 EU-Ländern auch bereit dazu waren die zuvor getroffenen Entscheidungen auch umzusetzen. Auf der anderen Seite zeigt genau diese Aussage, dass EU-Kommissions-Beschlüsse maximal Empfehlungscharakter haben und die Europäische Kommission lediglich Versorgungsposten für abgehalfterte Politiker bietet. Auch der EU Kommissionspräsident Junker soll bereits des Öfteren betrunken zu Terminen erschienen sein (oe24.at) und auch schon darüber gesprochen haben, "dass Führer anderer Planeten beunruhigt sind" (focus.de). Politiker sind bereits, wie allgemein durch die gebrochenen Wahlversprechen bekannt ist, nicht besonders glaubwürdig. Wie glaubwürdig sind in diesem Fall erst betrunkene Politiker bzw. Politiker mit Alkoholproblemen?

Eines der grundlegendsten Probleme der gesamten Menschheit ist, dass ein jeder mit dem geringsten möglichen Aufwand einen maximalen Wohlstand herausholen will. Menschen mit einer durchschnittlichen Bildung haben sich auch in ihrem Heimatland etwas aufgebaut, welches sie nicht so einfach aufgeben wollen, nur um in der Fremde von neuem zu Beginnen. Solche Menschen gehören sicherlich nicht zu den ersten, welche ihr Land bei den kleinsten Problemen verlassen. D. h. will man einigermaßen gebildete Fachkräfte ins Land holen, dann muss man diesen Fachkräften entsprechende Angebote machen. Öffnet man einfach nur die Grenzen auf und preist die Vorzüge des Sozialstaates, dann lockt man lediglich Analphabeten, Glücksritter und Sozialschmarotzer an.

Dies dürfte auch der Grund sein, warum der ehemalige deutsche Bundespräsident Joachim Gauck in Indien und Birma mit seinen Migrationseinladungen nach Deutschland gescheitert ist.

Die ahnungslose ehemalige DDR-Politikerin und heutige Bundeskanzlerin Angela Merkel sah in der Syrienkriese ihre Chance gekommen um unter den Deckmantel "Asyl" für Bevölkerungszuwachs zu sorgen. Sie bedachte dabei aber nicht, dass sich fast nur Analphabeten unter den Flüchtlingen befanden, die auf dem deutschen Arbeitsmarkt mangels Bildung unbrauchbar sind. Keine Branche braucht so viele Hilfsarbeiter. Produktionen wurden ja wo es ging bereits vor Jahrzehnten in Billiglohnländer ausgelagert um wegen der hohen Sozialkosten noch einigermaßen preislich konkurrenzfähig auf dem Weltmarkt zu bleiben.

Das nächste Eigentor schoss sich Merkel mit ihrem Flüchtlingsdeal mit der Türkei, für den sie sich noch groß feiern hat lassen. Allerdings schaut die Wirklichkeit etwas anders aus. Die Europäische Union bezahlt die Türkei auch noch dafür, dass sich die Türken aus den Migranten die wenigen Akademiker herauspicken und diese nicht in die EU weiterreisen lassen (siehe Berichte von zeit.de, spiegel.de und faz.net).

In ihrer Milchmädchenrechnung will sich Merkel von den verbleibenden "Fachkräften für spontane Eigentumsübertragung" und "Fachkräften für unfreiwillige Volksvermehrung", die noch brauchbaren aussuchen, da diese ja auf Einladung der Deutschen nach Deutschland kommen, und den unbrauchbaren Rest auf die anderen EU-Länder verteilen. Das Problem von Merkel ist jedoch, dass keiner dieser Länder Merkels Staatsgäste aufnehmen und betreuen möchte.

Der Bevölkerung versucht man mit Bildern von Ertrunkenen Kindern auf die Tränendrüsen zu drücken und das Handeln der Politversagern zu rechtfertigen. Allerdings hat das Versagen dieser Politidioten durch deren Einladung diese Völkerwanderung der Wirtschaftsflüchtlingen und zu diesen Todesfällen erst beigetragen. Diese Todesfälle können auch durch die angeblichen NGO-Wassertaxis nicht verhindert werden.

Folgt man den Reuters Bericht über den Vorfall der Lybischen Küstenwache, welche von einer deutschen NGO-Schlepperorganisation in ihrer Arbeit behindert wurde, dann waren von knapp 500 Migranten lediglich 20 weiblich. Eine dieser Frauen, angeblich aus Syrien stammend, hat sogar ihre eigenen Kinder im Alter von 12 und 13 Jahren in Jordanien zurückgelassen nur um selbst nach Europa zu gelangen. Sie hat auf ihrem Weg angeblich 6 Länder durchquert und dabei insgesamt US$6.000 ausgegeben. Ein Linienflug wäre weitaus billiger, wesentlich weniger anstrengend und sicherer gewesen. Auch dafür tragen die europäischen Politidioten die volle Verantwortung.

So rührend die Story über die Frau auch ist, zeigt sie jedoch mit welcher Verantwortungslosigkeit sich diese Menschen auf den Weg machen und dass sie keine wirklichen Flüchtlinge nach der Genfer Konvention sondern lediglich Wirtschaftsmigranten sind, welche nicht einmal fähig sind Verantwortung für deren eigene Kinder zu übernehmen. Wer braucht solche Versager in Europa? Welche Wertvorstellungen haben diese Migranten, wenn sie sogar ihre Kinder unterwegs zurücklassen?

Ein weitere Fehler verbirgt sich noch in diesem System. Benötigen wirklich Migranten, welche US$ 6.000 für ihre Migration aufbringen können, die Hilfe anderer?

Einmal darüber nachdenken!!! 925 Millionen Menschen leiden an Unterernährung. Sie können keine Tausende Kilometer laufen, bis Europa. Oder Tausende Dollar für Schlepper zahlen.

Benötigen nicht vielmehr Menschen, welche eben diese US$ 6.000 nicht für ihre Flucht aufbringen können, die Hilfe anderer? Hilft man diese Menschen überhaupt wenn man sie umsiedelt oder hilft man diesen besser, wenn man ihnen vor Ort Hilfe zur Selbsthilfe angedeihen lässt? Eine Vollversorgung wie in einem Hotel macht nun einmal die Menschen faul und träge. Aus Langeweile kommen diese Menschen noch zusätzlich auf kriminelle Gedanken.

Wenn man dann noch liest, dass Merkels Staatsgäste in jeder Beziehung bevorzugt behandelt werden, dann fragt man sich auch warum gerade diese Minderheit (ca. 10% laut welt.de) zum Beispiel in Baden-Württenberg 44,6% der Insassen in deutschen Gefängnissen ausmacht?

Wenn dann noch ein Kleinbauer, dem einige seiner Schafe niedergemetzelt wurden, von einem Staatsanwalt wegen Volksverhetzung vor den Richter gezerrt wird, weil er öffentlich der Meinung ist, dass jemand der Tiere ausbluten lässt ein Schwein ist, dann Frage ich mich ob dieser Staatsanwalt überhaupt etwas von Recht und Gesetz versteht? Sind es die Juristen, die als Fachkräftemangel in Deutschland genannt werden? Hat die Staatsanwaltschaft von den Familienclans Angst, dass sie nur solche Fälle verfolgt?

Es bleibt auch noch die Frage offen, welche Politidioten haben solche Gesetze, wie den Volksverhetzungsparagraphen, überhaupt geschaffen? Wenn 10% der Bevölkerung fast 45% der Straftäter ausmachen, dann kann man nicht mehr von Volksverhetzung ausgehen, sondern nur mehr von Dokumentation, da die Dunkelziffer weitaus höher ist und zusätzlich die Juristen der Strafverfolgungsbehörden zusätzlich noch unfähig oder zu feige sind!

Was ehemalige DDR-Politiker, wie Merkel, unter Demokratie verstehen zeigt ein Bericht von Erika Steinbach auf ntv.de. Die CDU-Politikerin Steinbach wirft Bundeskanzlerin Merkel vor, in wichtigen, für das Land entscheidenden Fragen den Bundestag zu umgehen. Selbst Mehrheitsverhältnisse seien ihr egal, Kritiker würden stigmatisiert und mundtot gemacht.

Dass Kritiker stigmatisiert und mundtot gemacht werden sollen, dass liegt nun einmal an den DDR-Methoden der Politiker und ist am Besten an dem Fall von Xavier Naidoo zu erkennen (oe24.at). Deutschland ist nun einmal eine Nation der Hassprediger und Hetzer. Fremde dürfen gegen das deutsche Volk hetzen, Parallelgesellschaften aufbauen (welt.de) und sogar zum Mord aufrufen (bz-berlin.de), aber die Deutschen dürfen sich nicht einmal verteidigen. Wenn man sich all diese Fakten ansieht, muss man davon ausgehen, dass die deutsche Justiz bereits vor den religiösen Fanatikern kapituliert hat und nur mehr gegen jene vorgeht, wo das Risiko für die Beamten geringer ist, weil sie sich noch nicht zu gefährlichen Gruppen zusammengeschlossen haben.

Zusammenfassend stellt sich mir abschließend die Frage: "Wie dumm muss erst das Volk sein, welches solche Volksvertreter überhaupt zum wiederholten Mal wählt?"

Wenn das Volk nicht bald aus dessen Agonie aufwacht muss es sich daran gewöhnen, dass es in Zukunft 5 Mal am Tag Richtung Mekka beten muss, wenn es überleben will.

 

Facebook - ein Netzwerk für Perverse

Facebooks Intentionen sind sich zur einzigen Kommunikationsplattform ihrer User zu machen. So ganz nebenbei will Facebook den Inhalt der Kommunikation und öffentlichen Meinung kontrollieren. Dazu gibt es die sogenannten Gemeinschaftsstandards, die Facebook dazu verwendet Kritiker mundtot zu machen. Werden diese Standards gegen einen User angewendet, macht sich Facebook selbst zum Ankläger, Richter und Vollstrecker ohne dem Angeklagten Parteienstellung einzuräumen. Man kann dieses System mit einer Diktatur vergleichen. Der Angeklagte wird einfach für eine Zeit von Facebook mit dem Hinweis auf diese "Gemeinschaftsstandards" ausgeschlossen. Man erhält nicht einmal einen Hinweis in welchem Punkt man gegen verstoßen hat. Somit ist Facebook nicht besser als Hitler, Mussolini, die ehemaligen kommunistischen Regime aus Osteuropa und Russland. Nur wirklich Perverse unterwerfen sich so einer Meinungsdiktatur und lassen sich vom Zuckerberg Imperium vorschreiben was sie sagen und machen dürfen. Intelligenz kann man eben käuflich nicht erwerben und ganz Dumme liefern noch bereitwillig deren Daten an Facebook, damit sie sich eventuell mit anderen vernetzen können.

Facebook selbst will Fake News bekämpfen und schafft es nicht einmal die Scammer von deren Plattform fern zu halten. Selbstüberschätzung ist nun ein Problem der heutigen Zeit. Facebook macht sich selbst zu nichts anderem als zum bereitwilligen Sklaven und Propagandainstrument der Politiker und Lügenpresse.

Einen für Facebook typischen Schuss ins eigene Knie hat sich das unsoziale Netzwerk selbst zugezogen, als das unsoziale Netzwerk in einem Anflug von Größenwahn und vorauseilenden Gehorsam den Account des Islamkritikers Imad Karim löschte, was natürlich einen gewaltigen Shit-Storm auslöste. Die Idioten bei Facebook sind nun einmal nicht lernfähig und scheinen bereits von Machtgier besessen zu sein. Dabei bemerken sie selbst nicht einmal, dass Facebook in seiner derzeitigen Form lediglich eine Gemeinschaft von Lügnern und Betrügern ist und die sogenannten Gemeinschaftsstandards von diesen weitestgehend ausgenutzt werden um andere mundtot zu machen. Ich habe kein Problem damit, wenn Facebook meinen Account auf Grund meiner hier vertretenen Meinung löscht, dann muss ich dies eben nicht selbst durchführen. Wer will denn schon einer Gemeinschaft von Lügnern und Betrügern angehören? Zusätzlich sind alle, welche sich freiwillig einer Meinungsdiktatur unterwerfen, eher ein Fall für das Irrenhaus.

Ein Beispiel für die Propaganda- und Lügenpresse ist das Erste Deutsche Fernsehen mit der Tagesschau, die eigentlich eine Nachrichtensendung sein sollte. In der 20:00 Sendung der Tageschau vom 14. April 2014 wurde ab Minute 14:42 über das Gedenken an verfolgte Christen bei Karfreitagsprozessionen in Deutschland berichtet, bei der an die Opfer der Anschläge auf koptische Kirchen am Palmsonntag in Ägypten erinnert wurde. Aus dem Off wird erklärt: "An der ökumenischen Schweigeprozession nahmen unter anderem der evangelische Bischof Dröge, der katholische Erzbischof Koch und eine Vertreterin der Muslime teil". Die Kamera schwenkt und zoomt auf eine weißhaarige Frau mittleren Alters, der angeblichen "Vertreterin der Muslime", deren Namen die Redaktion selbst nicht nannte.

Dies Frau ist die Rechtsanwältin und Frauenrechtlerin Seyran Ates, welche unter anderem das Buch "Der Islam braucht eine sexuelle Revolution" geschrieben hat. Seyran Ates eine Vertreterin der Muslime zu nennen, ist so frivol und so irreführend, als würde man über Gina Wild sagen, sie sei eine Vertreterin in einer Bischofskonferenz gewesen. An der angeblich ökumenischen Schweigeprozession hat kein Vertreter des Koordinierungsrates der Muslime teilgenommen. Warum sollte ein Muslim auch an einer Karfreitagsprozession teilnehmen? Es war ja auch kein Vertreter oder Vertreterin der Juden dabei.

Es ist somit anzumerken, dass Fake News nur Fake News sind, wenn sie nicht durch staatliche Stellen oder deren Propagandainstrumenten verbreitet werden.

Facebook passt viel besser in eine Diktatur, wie eine, welche gerade unter ErDogWahn in der Türkei entsteht, als in eine freie Welt, deren höchstes Gut Demokratie und Meinungsfreiheit ist. Unter ErDogWahn werden auch alle, welche gegen ihn sind verhaftet, verurteilt und eingesperrt. Es reicht bereits aus, dass man eine andere Meinung als der selbsternannte Sonnengott hat.

 

Registrierkassensicherheitsverordnung in der Bananenrepublik Österreich

In Österreich tritt nächste Woche ein Gesetz in Kraft, welches grundsätzlich jeden Unternehmer unter Generalverdacht, ein Steuerbetrüger zu sein, stellt. Das heißt die Unschuldsvermutung, dass jemand, solange ihm nicht eine Schuld nachgewiesen wird, unschuldig ist, wird außer Kraft gesetzt. Ab dem ersten April muss jeder Unternehmer nachweisen, dass er in seiner Tätigkeit als Unternehmer nicht das Finanzamt betrügt. Es handelt sich hierbei nicht, wie viele jetzt denken wollen um einen Aprilscherz, sondern um die Realität, wie sie nicht nur auf der Webseite des Bundesministeriums für Finanzen sondern auch auf der Webseite der Wirtschaftskammer Österreich beschrieben ist.

Es geht hier nicht darum, ein Gesetz zu kippen oder um eine technische Möglichkeit eine lückenlose Aufzeichnung zu verhindern, sondern um die Art und Weise zu beschreiben wie ein Gesetz, umgesetzt werden soll. Wenn man sich den auf der Webseite des Bundesministeriums für Finanzen veröffentlichten Technischen Informationen für Registrierkassenhersteller und - Betreiber ansieht, dann kommt einem unweigerlich der Verdacht hoch, dass es sich hierbei nicht um eine Sicherheitsmaßnahme handelt, sondern um die Subventionierung oder Günstlingswirtschaft von Parteifreunden.

Lädt man sich das pdf-Dokument mit dem Titel Festlegungen des BMF zu Detailfragen der Registrierkassensicherheitsverordnung von der Webseite des Bundesministeriums für Finanzen - hier auch eine lokale Kopie des Dokuments - 2016-09-05-Detailfragen-RKSV-V1.2.pdf (1,11 mb), herunter, dann findet man gleich in der Überschrift eine Information wer für diese Hush/Pfusch Verordnung verantwortlich ist und welcher Verein wieder einmal dringend Geld benötigt:

BUNDESMINISTERIUM FÜR FINANZEN

A-SIT PLUS GMBH

VERSION 1.2 – 05.09.2016

Über die Firma A-SIT Plus GmbH findet man auf der Webseite von Firmen ABC, welche angeblich die Informationen von Creditreform, Europas größter Wirtschafts­auskunftei, zur Verfügung gestellt bekommt, folgende Informationen:

Screenshot der Webseite FirmenABC mit Informationen über A-SIT Plus GmbH

A-SIT Plus GmbH hat ganze zwei Mitarbeiter und der Verein mit dem Namen Firma Zentrum für sichere Informationstechnologie - Austria (A-SIT) ist Gesellschafter.

Über den Verein Zentrum für sichere Informationstechnologie - Austria (A-SIT) findet man eine Pressemitteilung vom 7. Juni 2011 auf der Webseite der APA/OTS vom 7. Juni 2011. In dieser steht unter anderem:

Der Vertreter des Finanzministeriums, Sekt. Chef i.R. Dr. Arthur Winter, hat aufgrund seiner Pensionierung in der Generalversammlung am 30.5. nach 12 Jahren seine Funktion als Präsident zurückgelegt. Zum neuen A-SIT Präsidenten wurde einstimmig sein Nachfolger im Finanzministerium, Sekt. Chef Dr. Gerhard Popp, gewählt.

Auch der Rechnungshof schreibt über den Verein Zentrum für sichere Informationstechnologie - Austria (A-Sit) in seinem Bericht vom September 2016:

Die in der Vereinsarbeit getätigten Aufwände lagen deutlich über den Erträgen; dies war darauf zurückzuführen, dass ein Großteil der Tätigkeiten aus dem gemeinnützigen Vereinszweck resultierte, bei denen kaum Erträge zu erzielen waren. Sie wurden daher über Mitgliedsbeiträge, die Haupteinnahmequelle des Vereins, finanziert.

Der Verein bedeckte Negativsalden über eine permanent vorzuhaltende Liquiditätsreserve. Diese Vorgangsweise war vom Präsidium, nicht jedoch von der dafür gemäß den Vereinsstatuten zuständigen Generalversammlung beschlossen worden.

Auch sonst erweckt das 69 Seitige Dokument Festlegungen des BMF zu Detailfragen der Registrierkassensicherheitsverordnung den Eindruck, dass eine Behörde, wie das Bundesministerium für Finanzen, keinen Wert auf Genauigkeit legt. Speziell das Finanzamt ist ja bekannt dafür das es selbst Unstimmigkeiten von einem einzigen Cent oder früher auch Groschen bis zur Unendlichkeit verfolgt und Fehler hart bestraft. Diese Genauigkeit wird allerdings nur von den Bürgern erwartet. Für das Finanzministerium selbst gilt diese Einstellung natürlich nicht. Manche sind eben gleicher als gleich!

Meiner Meinung nach wird der Volksmund "Bist nichts, kannst nichts, dann gehst zu Post oder Bahn. Versagst Du auch dort, dann gehst halt in die Politik" im Dokument Festlegungen des BMF zu Detailfragen der Registrierkassensicherheitsverordnung bestätigt. So findet man im aktuellen Dokument ab dem Ende der Seite 68:

9.2 Realistische Testszenarien
Eingeplant für eine spätere Version dieses Dokuments.

10 Use Cases
10.1 Inbetriebnahme der Kasse

Eingeplant für eine spätere Version dieses Dokuments.

10.2 Erstellung von Standardbelegen
Eingeplant für eine spätere Version dieses Dokuments.

10.3 Erstellung von Stornobelegen
Eingeplant für eine spätere Version dieses Dokuments.

10.4 Erstellen eines Nullbelegs (Jahres- Monats- Tagesbeleg, Sammelbeleg nach Ausfall, Schlussbeleg etc.)
Eingeplant für eine spätere Version dieses Dokuments.

10.5 Ausfall der Sicherheitseinrichtung
Eingeplant für eine spätere Version dieses Dokuments.

10.6 Exportieren des DEP Protokolls
Eingeplant für eine spätere Version dieses Dokuments.

Na ja, das Gesetz soll in 5 Tagen in Kraft treten. Wann denkt das Finanzministerium darüber nach die angekündigte spätere Version dieses Dokuments zu veröffentlichen? Jeder weiß, dass der Amtsschimmel kein Rennpferd ist, aber wenn man bedenkt, dass das Inkrafttreten des Gesetzes bereits einmal verschoben wurde, welche Qualitätsarbeit man von den österreichischen Politikern erwarten kann.

Der Ersteller des Dokuments dürfte auch ein fanatischer Anhänger von Oracle und dem JavaScript Object JSON sein, da man das Wort JSON in dem 69-seitigen Dokument immerhin 68 Mal findet. Dafür wurde allerdings auf eine Nachvollziehbarkeit der angeführten Beispiele komplett verzichtet. Vielleicht will man auch hier einen der Anbieter illegal bevorzugen, in dem man Informationen speziell auf einen Anbieter bzw. einem Pseudo-Standard zuschneidet?

So wurde auf Seite 31 ein Beispiel angeführt, wo der Eingabewert für den Hashalgorithmus aus dem Maschinenlesbaren Code berechnet werden soll:

Maschinenlesbarer Code: (Zeilenumbrüche aufgrund von Lesbarkeit):

_R1-AT0_DEMO-CASH-BOX524
_366587
_2015-12-17T11:23:44_34,77
_59,64
_38,13
_0,00
_0,00
_8MG8C1Kr7HA=
_20f2ed172daa09e5
_xTfZvkBSTr4=
_GeWps9kci+fUqKLymS1pHlIbv0L8Oek+v6TDmZj9Ffucb8yvSijqZ8LcBalV9lADM
XQ8U3itViKkd/i1Ba22BA==

Eingabewert für Hashalgorithmus – Kompakte Repräsentation der JWS-Signatur:
(Zeilenumbrüche aufgrund von Lesbarkeit):

eyJhbGciOiJFUzI1NiJ9.
X1IxLUFUMF9ERU1PLUNBU0gtQk9YNTI0XzM2NjU4N18yMDE1LTEyLTE3VDExOjIzOj
Q0XzM0LDc3XzU5LDY0XzM4LDEzXzAsMDBfMCwwMF84TUc4QzFLcjdIQT1fMjBmMmVk
MTcyZGFhMDllNV94VGZadmtCU1RyND0.
GeWps9kci-fUqKLymS1pHlIbv0L8Oek-v6TDmZj9Ffucb8yvSijqZ8LcBalV9lADMX
Q8U3itViKkd_i1Ba22BA

Anwenden des Hashalgorithmus/Extraktion des Verkettungswerts: Die kompakte Repräsentation der JWS-Signatur ist der Eingabewert für den Hashalgorithmus SHA-256 (im Falle von RK1). Aus dem Ergebnis werden 8 Bytes/64 Bits extrahiert (im Falle von RK1).

Kodierung des Verkettungswerts: Des extrahierte Wert wird BASE64-Kodiert. Dies entspricht in diesem Beispiel dem Wert 5HjRCx+XIz4=, der im Feld Sig-Voriger-Beleg abgelegt wird.

Es fehlt einfach auch eine Erklärung aus welchem Grund in der Zeile, welche mit GeWps9kci beginnt die rot markierten '+' Zeichen durch das Zeichen '-' zu ersetzen sind. Zusätzlich wurde der Schrägstrich (9. Zeichen vom Ende) durch ein Underscore Zeichen ersetzt.

Berechnet man den SHA-256 Hash in beiden Varianten, dann kommt man zu folgenden Ergebnissen:

Hashwert der Version mit '+': 0x63547C53D8F3602F311F886B9371C6DF21BB47A9F59FE146D5851D0BE43F33F6

Hashwert der Version mit '-': 0xAC03B70338750FDA9D51E79CF78633A02F75955A4C586F63E28A6A1CF3E05996

Leider fehlt im Beispiel jegliche Angabe, welche Bytes aus dem Hashwert zu extrahieren sind, damit man zu dem Base64 kodierten Ergebnis 5HjRCx+XIz4= kommt, welches in binärer Form den Wert 0xE478D10B1F97233E darstellt. Diese Binärwerte sind einfach im Ergebnis nicht enthalten!

Egal wie man die Eingabedaten verändert und welche Berechnungsmethode man anwendet, man kommt einfach nicht zu dem Beispiel angeführten Ergebnis, wenn man nicht das fehlerhafte Zwischenergebnis hernimmt. Was kann man denn von selbsternannten Security-Spezialisten denn anderes erwarten als dass sie sogar für Copy & Paste zu blöd sind?

Ganz unabsichtlich haben sie natürlich auch vergessen, dass man das "=" Zeichen, welches entsteht, nachdem man den Klartext in Base64 umgewandelt hat, aus dem Zwischenergebnis entfernen muss, um zum gleichen Ergebnis zu kommen. Was nun richtig oder falsch ist entzieht sich leider meiner Kenntnis. Vermutlich eignen sich die an dieser Vorgabe beteiligten Personen nicht einmal als Nachtwächter, nur um beim Thema Security zu bleiben.

Ein anderes Beispiel für den Dilettantismus, mit dem das angeführte Dokument erstellt wurde zeigt sich im Beispiel auf Seite 43. Hier werden im Klartext die folgenden Daten für die JWS-Signatur dargestellt

_R1-AT0_DEMO-CASH-BOX524_366588_2015-12-17T11:23:44_0,00_0,00
_0,00_26,05_0,00_m8LGyyY4UAA=_20f2ed172daa09e5 _5HjRCx+XIz4=

welche in der Signaturerstellung den folgenden Base 64 Wert entsprechen sollen

X1IxLUFUMF9ERU1PLUNBU0gtQk9YNTI0XzM2NjU5Nl8yMDE1LTEyLTE3VDEx
OjIzOjQ0XzAsMDBfMCwwMF8zLDY0Xy0yLDYwXzEsNzlfVkZKQl80N2JlNzM3Y
2IxZjZkMWYxX1p2TnhKdzZhMUE0PQ

Decodiert man den oben angeführten Wert in eine lesbare Form, dann bekommt man das folgende Ergebnis:

_R1-AT0_DEMO-CASH-BOX524_366596_2015-12-17T11:23:44_0,00_0,00
_3,64_-2,60_1,79_VFJB_47be737cb1f6d1f1_ZvNxJw6a1A4=

Man erkennt an den rot markierten Teil den kleinen Unterschied. Man sollte auch bei einer Buchprüfung einmal versuchen dem Prüfer die Belege und die Bilanz auf den Tisch zu knallen und ihm sagen, dass er rauszufinden hat, wie man zu dem Ergebnis gekommen ist.

Es ist leider der Regelfall, dass die angeführten Beispiele im Dokument Festlegungen des BMF zu Detailfragen der Registrierkassensicherheitsverordnung fehlerhaft sind. Ein Volksschüler macht weniger Fehler in seinen Erklärungen als in diesem Dokument zu finden sind. Man kann auch davon ausgehen, dass dieses Dokument auch nicht von einer Fachkraft erstellt wurde. Vermutlich wurde es von einem Politiker oder einem seiner Günstlinge erstellt, der auf dem normalen Arbeitsmarkt keinerlei Chancen hat. Es ist ja eine Eigenschaft der Politiker mit vielen Worten keine Aussage zu machen und genau in diese Kategorie kann man die vorhandenen Erklärungen und Dokumente einordnen.

Wer wirklich für dieses Pseudodokument und diese Pseudovorgaben, die vorne und hinten nicht stimmen verantwortlich zeichnet ist im Prinzip egal. In diesem Fall sind zeichnet das Bundesministerium für Finanzen dafür die Verantwortung. In wie weit die A-SIT Plus GmbH oder der Verein Zentrum für sichere Informationstechnologie - Austria (A-Sit) an der Erstellung dieses Dokuments eingebunden war, geht aus dem Inhalt nicht hervor. Man muss jedoch anmerken, dass auch auf Github, wo A-SIT einen Java Mustercode für die Registrierkasse bereitgestellt hat, es immerhin noch 91 offene Issues zum aktuellen Zeitpunkt gibt, 5 Tage vor dem Inkrafttreten des Gesetzes. Diese Probleme können auch nicht wegdiskutiert werden. Mit anderen Worten, alle in diesem Projekt arbeitenden Personen und Politiker können nur heiße Luft von sich geben und schaffen es selbst nicht einen voll funktionierenden und nachvollziehbaren Mustercode zeitgerecht zur Verfügung zu stellen. Vermutlich sind sie auch Opfer der babylonischen Sprachverwirrung, welche auch aus deren eigenen Vorgaben ersichtlich ist. Man darf dabei nicht vergessen, dass die letzte Release des Mustercodes am 21. Oktober 2016 zur Verfügung gestellt wurde. Seit dem schläft der Amtsschimmel und alle beteiligten Personen wieder.

Würde einer meiner Mitarbeiter in der Vergangenheit einen solchen Schrott produziert haben, dann hätte er sich gleich auf dem Arbeitsamt anstellen dürfen. Aber Beamte haben ja immer Recht und sind natürlich unkündbar.

Auch der Wirtschaftskammer Österreich sind die fehlerhaften Vorgaben bis heute noch nicht aufgefallen, da sie auf ihrer Webseite lediglich die Information gibt, dass die Frist zur vollständigen Umsetzung der Registrierkassenpflicht für Unternehmer am 31. 3. 2017 endet und ein Strafrahmen von bis zu € 5.000 droht. Ob die Vorgaben auf der Basis mit unvollständigen bzw. fehlerhaften Angaben überhaupt erfüllbar sind, dass interessiert die Interessensvertretung der Unternehmer bereits nicht. Es reicht anscheinend bereits, wenn man die eigenen Unternehmen bevorzugt. So schreibt die WKO auf ihrer Webseite:

Ab 1.4.2017 müssen alle Kassensysteme über eine technische Sicherheitseinrichtung (Signaturerstellungseinheit) verfügen. Diese Signaturerstellungseinheiten können bei einem im EU-/EWR-Raum oder in der Schweiz niedergelassenen Zertifizierungsdienstanbieter, der qualifizierte Signaturzertifikate anbietet, erworben werden.

In Österreich werden diese sicheren Signaturerstellungseinheiten, die den Erfordernissen der Registrierkassensicherheitsverordnung entsprechen, derzeit von den folgenden drei akkreditierten Zertifizierungsdienstleistern angeboten:

Die bisherige Vorgangsweise des Finanzministeriums in Sachen Registrierkassenpflicht erweckt stark den Eindruck der Korruption und Günstlingswirtschaft. Hinzu kommen noch die fehlerhaften Information, welche über das Finanzministerium verbreitet werden, wo kein einziges Beispiel wirklich komplett nachvollzogen werden kann. Vermutlich waren diese Informationen nur über Beraterhonorare verfügbar.

Somit waren von Haus aus alle nicht Insider von der Verdienstquelle an der Registrierkassenpflicht abgeschnitten. Es ist in Österreich nicht anders als in allen anderen Ländern der Welt: derjenige wärmt sich, der näher am Feuer sitzt.

 

Polizeiliche Kriminalstatistik 2015 - Ausländerkriminalität - Gewalt und Mord

Gewaltkriminalität

Auch bei der Gewaltbereitschaft haben die angeblich Schutzsuchenden eine wesentlich geringere Hemmschwelle. So kommen auf 100 deutsche tatverdächtige Gewaltkriminelle 907 Schutzsuchende. Betrachtet man dies einmal von der anderen Seite, dann werden die Deutschen bald Schutz vor ihren schutzsuchenden Gästen suchen müssen. Beginnt sich die Gewaltspirale einmal zu drehen, wird es schwer sein sie wieder zu stoppen. Man braucht dazu nur beim Nachbarn Frankreich zusehen oder an die eigene Vergangenheit denken.

SZ 892000: Gewaltkriminalität
Gruppe    # Bevölkerung    # Tatverdächtige TV pro Einwohner    Faktor
  100.000   1.000.000
Deutsche 73.067.791 111.125 152 1.521  
Schutzsuchende1 974.551 13.442 1.379 13.793 9,07
Ausländer andere2 8.133.342 39.627 487 4.872 3,20
  1. beinhaltet Asylbewerber, Duldung (z.B. abgelehnte Asylbewerber) und Kontingent- / Bürgerkriegsflüchtlinge
  2. Bei den anderen Ausländern andere wurden die ermittelten Tatverdächtigen der Gruppe Stationierungsstreitkräfte und Touristen/Durchreisenden nicht berücksichtigt.

Die obige Zusammenstellung zeigt sehr deutlich, dass die Gruppe der Schutzsuchenden eine 9,07-fach höhere Aggressionsrate und Neigung zur Gewalttätigkeit hat als die deutschen Tatverdächtigen. Auf 100 deutsche tatverdächtige Gewalttäter kommen 907 gewalttätige tatverdächtige Schutzsuchende und 320 andere tatverdächtige gewalttätige Ausländer.

Mord und Totschlag

Die statistische Menge von Mord und Totschlag ist eine Untergruppe von Gewaltkriminalität. D. h. die Zahlen dieser Gruppe sind in auch in der Schlüsselzahl 8920000 - Gewaltkriminalität enthalten.

SZ 892500: Mord und Totschlag
Gruppe    # Bevölkerung    # Tatverdächtige TV pro Einwohner    Faktor
  100.000   1.000.000
Deutsche 73.067.791 1.592 2 22  
Schutzsuchende1 974.551 261 27 268 12,29
Ausländer andere2 8.133.342 609 7 75 3,44
  1. beinhaltet Asylbewerber, Duldung (z.B. abgelehnte Asylbewerber) und Kontingent- / Bürgerkriegsflüchtlinge
  2. Bei den anderen Ausländern andere wurden die ermittelten Tatverdächtigen der Gruppe Stationierungsstreitkräfte und Touristen/Durchreisenden nicht berücksichtigt.

In der Untermenge der tatverdächtigen Mörder und Totschläger sind in einer gleich großen Gruppe die Schutzsuchende sogar 12,29 mal öfter vertreten als die Deutschen. Auch die Tatverdächtigen der anderen Ausländer ist um das 3,44-fache stärker vertreten als die Deutschen.

Anders betrachtet kommen auf 100 deutsche tatverdächtige Totschläger und Mörder 1.229 Schutzsuchende und 344 andere Ausländer.

 

Polizeiliche Kriminalstatistik 2015 - Ausländerkriminalität - Vergewaltigung

Die im Verhältnis massiv erhöhte Beteiligung von Südländern bei den Delikten Vergewaltigung und sexuelle Nötigung ist, wie man aus der polizeilichen Kriminalstatistik erkennen kann, zumindest für das Jahr 2015 keine Einbildung, kein Hirngespinst und keine Manifestation einer verzerrten Wahrnehmung, sondern knallharte Tatsache.

Nur die harten Fakten interessieren die Menschen und nicht die Beschwichtigungsversuche der in der Zwischenzeit von jeglicher Realität abgehobenen und gegen jede Vernunft handelnden Politiker und Gutmenschen. Die nackten Tastsachen beschreiben die tatsächliche und täglich erlebbare Mehrbelastung der Bevölkerung durch die erhöhte Kriminalitätsrate welche von den sogenannten Flüchtlingen verursacht wird.

Die dafür politisch Verantwortlichen haben mit ihrem Größenwahn die Bevölkerung in diese gefährliche Lage gebracht und bis jetzt tatenlos zugesehen. Politiker stehlen sich auch aus jeder Verantwortung und verlassen sich darauf, dass sie auch gegen Strafverfolgung immun sind. Die deutsche Bundeskanzlerin und auch die Bundesregierung beweist mit ihrem Handeln, dass sie aus ihrer eigenen Geschichte nichts gelernt haben und glauben daher noch immer an das Märchen vom unfehlbaren Herrenvolk. Anders kann man sich deren Entscheidungen nicht mehr erklären. Vom Machtrausch besessen oder in der festen Überzeugung zur Elite des deutschen Volkes zu gehören, erkennen sie nicht einmal mehr, dass sie eigentlich Volksvertreter, also Diener des Volkes, sein sollten und es ihre Aufgabe ist die Interessen des Volkes zu wahren und für dessen Sicherheit zu sorgen.

In ihrem narzisstischem Wahn absolute Macht zu haben, erklärte die deutsche Bundeskanzlerin, Angela Merkel, am 31. August 2015 dem deutschen Volk im Zuge der Flüchtlingskrise "Wir schaffen das" um einige Zeit später noch, ohne zu wissen was der Islam wirklich ist bzw. bedeutet, hinzuzufügen: "Der Islam gehört unzweifelhaft zu Deutschland". Kritikern ihrer Fehlentscheidungen empfahl sie einen Bildungsurlaub in einem arabischen Land bzw. Blockflöte zu spielen. Die Wiederherstellung von Sicherheit und Ordnung als auch wirksamen Schutz für das Volk zu schaffen kam ihr in ihrer abgehobenen Wirklichkeit nicht wirklich in den Sinn. Die erhöhte Kriminalitätsrate wurde weggelogen oder klein geredet. Allerdings zeigt die polizeiliche Kriminalitätsstatistik, gerade im Bereich Vergewaltigung und sexueller Nötigung, den Beweis für die Lügen der Politiker:

SZ 111000: Vergewaltigung und sexuelle Nötigung
§§ 177 Abs. 2, 3 und 4, 178 StGB
+ SZ 112000: Sonstige sexuelle Nötigung § 177 Abs. 1 und 5 StGB
Gruppe    # Bevölkerung    # Tatverdächtige TV pro Einwohner    Faktor
  100.000   1.000.000
Deutsche 73.067.791 6.592 9 90  
Schutzsuchende1 974.551 812 83 833 9,24
Ausländer andere2 8.133.342 2.199 27 270 3,00
  1. beinhaltet Asylbewerber, Duldung (z.B. abgelehnte Asylbewerber) und Kontingent- / Bürgerkriegsflüchtlinge
  2. Bei den anderen Ausländern andere wurden die ermittelten Tatverdächtigen der Gruppe Stationierungsstreitkräfte und Touristen/Durchreisenden nicht berücksichtigt.

Die obige Tabelle zeigt, dass die sogenannten Schutzsuchenden die 9,2-fache kriminelle Energie im Bereich Vergewaltigung und sexuelle Nötigung aufweisen. Unter Betrachtung von gleich großer Gruppen kommen auf 100 deutsche tatverdächtige Vergewaltiger 924 Schutzsuchende oder 300 andere ausländische Tatverdächtige.

Vergewaltigung überfallartig durch Einzeltäter

Wenn man auf die einzelnen Delikte blickt wird der Unterschied noch deutlicher. So ist das Delikt "Vergewaltigung überfallartig durch Einzeltäter", eine Tat, welche gerade Frauen in ihrem Sicherheitsgefühl massiv beeinträchtigt und im steigendem Maße beunruhigt. Die kann zu einer Selbstbeschränkung hinsichtlich der Teilnahme am öffentlichen Leben führen. Beispiele dafür sind:

  • nicht mehr abends joggen zu gehen
  • nicht mehr alleine ausgehen
  • steht kein Begleiter zu Verfügung bleibt man gleich aus Angst Zuhause
  • usw. 
SZ 111100: Vergewaltigung überfallartig (Einzeltäter)
gemäß § 177 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3 und 4 StGB 
Gruppe    # Bevölkerung    # Tatverdächtige TV pro Einwohner    Faktor
  100.000   1.000.000
Deutsche 73.067.791 455 1 6  
Schutzsuchende1 974.551 85 9 87 14,01
Ausländer andere2 8.133.342 136 2 17 2,69
  1. beinhaltet Asylbewerber, Duldung (z.B. abgelehnte Asylbewerber) und Kontingent- / Bürgerkriegsflüchtlinge
  2. Bei den anderen Ausländern andere wurden die ermittelten Tatverdächtigen der Gruppe Stationierungsstreitkräfte und Touristen/Durchreisenden nicht berücksichtigt.

Wenn überhaupt, dann findet man in den Medien, die Aussage, dass von den Schutzsuchenden nur 12,2% als Verdächtige von Vergewaltigungen in Betracht gezogen werden. Auf der anderen Seite ist jedoch das Risiko einer Deutschen 14 mal höher von einem Schutzsuchenden als von einem deutschen Staatsbürger vergewaltigt zu werden.

Natürlich sind 85 Tatverdächtige aus einer Gruppe von 974.551 Schutzsuchenden nur eine geringe Anzahl und man kann daher auch nicht von der Mehrheit der Schutzsuchenden sprechen. Aber genau die moralische Einstellung dieser Schutzsuchenden lässt sie 14 mal häufiger Sex durch Gewalt erzwingen als eine in der Größe vergleichbaren Gruppe Deutscher.

Gruppenvergewaltigung

Bei den Gruppenvergewaltigungen zeigt sich ein ähnliches Bild wie bei den Einzeltätern, nur das Risiko durch eine Gruppe Schutzsuchender zu vergewaltigt zu werden ist fast 20-fach höher als von einer Gruppe Deutscher. 

SZ 111200 Vergewaltigung überfallartig (durch Gruppen)
+ SZ 111300 Vergewaltigung durch Gruppen
gemäß § 177 Abs. 2 Nr. 2 StGB
Gruppe    # Bevölkerung    # Tatverdächtige TV pro Einwohner    Faktor
  100.000   1.000.000
Deutsche 73.067.791 241 0 3  
Schutzsuchende1 974.551 63 6 65 19,60
Ausländer andere2 8.133.342 130 2 16 4,85
  1. beinhaltet Asylbewerber, Duldung (z.B. abgelehnte Asylbewerber) und Kontingent- / Bürgerkriegsflüchtlinge
  2. Bei den anderen Ausländern andere wurden die ermittelten Tatverdächtigen der Gruppe Stationierungsstreitkräfte und Touristen/Durchreisenden nicht berücksichtigt.

 

Polizeiliche Kriminalstatistik 2015 - Ausländerkriminalität

Laut Statistischen Bundesamt gab es am 31. Dezember 2015 82.175.684 Einwohner in Deutschland. Diese Einwohnerzahl setzt sich aus 73.067.791 deutschen Staatsbürgern und 9.107.893 Ausländern zusammen. In der Zahl der Ausländer sind 974.551 Schutzsuchende enthalten, welche Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz empfangen haben.

Aus der polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2015 geht hervor, dass 1.457.172 deutsche Staatsbürger und 911.864 nichtdeutsche als Tatverdächtige gezählt wurden. Von diesen 911.864 nichtdeutschen Tatverdächtigen hielten sich 599.702 erlaubt und 312.162 unerlaubt in Deutschland auf. Da man davon ausgehen kann, dass sich die Gruppe, der die unerlaubt sich aufhaltenden Tatverdächtigen angehören, auch nicht in der Bevölkerungsstatistik erfasst sind, kann man in den Berechnungen und Erklärungen auch nur von den 599.702 sich erlaubt in Deutschland aufgehaltenen Tatverdächtigen ausgehen. Aus dem selben Grund kann man die ermittelten Tatverdächtigen der Stationierungsstreitkräfte, deren Angehörige und der Touristen und Durchreisenden in den Berechnungen nicht berücksichtigten. Somit setzen sich die Gruppen der sich in Deutschland erlaubt aufgehaltenen Tatverdächtigen, hier als Gruppe der anderen Ausländer genannt, von 2015 wie folgt zusammen:

Tatverdächtige andere Ausländer 2015
Aufenthaltsart Anzahl
Summe 414.822
Schüler/Student 18.245
Arbeitnehmer 68.068
Gewerbetreibender 9.571
sonstiger erlaubter Aufenthalt
ohne Duldung und ohne Bürgerkriegsflüchtlinge
318.938

Von der Gruppe der sich erlaubt in Deutschland aufgehaltenen Ausländer ohne Schutzsuchenden, enthält 5,1% Tatverdächtige (TV).

In der polizeilichen Kriminalstatistik des Jahres 2015 sind 151.727 Schutzsuchende als Tatverdächtige erfasst. Hier die Zusammensetzung der Tatverdächtigen nach Aufenthaltsart:

Summe 151.727
Tatverdächtige Schutzsuchende 2015
Aufenthaltsart  Anzahl
Asylbewerber 134.204
Duldung 15.214
Bürgerkriegsflüchtlinge 2.309

Nach der oben angeführten Statistik waren 15,57% der Schutzsuchenden ermittelte Tatverdächtige (TV).

Bereits der Prozentsatz zeigt, dass die Schutzsuchenden eine 7,81-fache höhere Kriminalitätsrate aufweisen als deutsche Staatsbürger. Auch die Vergleichsgruppe der anderen Ausländern, welche sich nicht als Asylbewerber im Land befinden, ist mit dem Faktor 2,56 gegenüber den Deutschen wesentlich geringer als der der Schutzsuchenden:

Vergleich der Gruppen der Tatverdächtigen
Gruppe    # Bevölkerung    # Tatverdächtige TV pro Einwohner    Faktor
  10.000   100.000
Deutsche 73.067.791 1.457.172 199 1.994  
Schutzsuchende1 974.551 151.727 1.557 15.569 7,81
Ausländer andere2 8.133.342 414.822 510 5.100 2,56
  1. beinhaltet Asylbewerber, Duldung (z.B. abgelehnte Asylbewerber) und Kontingent- / Bürgerkriegsflüchtlinge
  2. Bei den anderen Ausländern andere wurden die ermittelten Tatverdächtigen der Gruppe Stationierungsstreitkräfte und Touristen/Durchreisenden nicht berücksichtigt.

Im Vergleich kommen auf 100 deutsche Tatverdächtige, also in einer gleich großen Gruppe, 256 tatverdächtige andere Ausländer oder 781 tatverdächtige Schutzsuchende.

Daraus folgt:

  • Genau jene Schutzsuchenden, welche sich 2015 in Deutschland aufhielten und immer noch aufhalten, sind fast acht Mal krimineller als Deutsche.

  • Schutzsuchende sind aber auch drei Mal so kriminell wie alle anderen in Deutschland lebenden Ausländer. Dieser Wert wird sich, sobald deren Asylverfahren abgeschlossen wurde, auch erhöhen, da die zu diesem Zeitpunkt die aktuellen Schutzsuchenden dann in dieser Gruppe zugeordnet werden.

Bei mehr als 950 Deliktgruppen in der polizeilichen Kriminalstatistik sollte man annehmen, dass manche Straftaten auf Grund der Natur des Deliktes nur von Ausländern begangen werden können. Es gibt tatsächlich ein paar Delikte, welche nur von Ausländern oder Schutzsuchenden begangen werden:

Straftaten nur von Schutzsuchenden begangen
Schlüssel   Straftat # TV
237200 Menschenhandel z.N.v. Kindern zum Zweck der Ausbeutung der Arbeitskraft gemäß § 233 Abs. 3 mit Verweis auf § 232 Abs. 3 Nr. 1 StGB 2
410820 Schwerer Diebstahl gem. §§ 244 Abs. 1 Nr. 1 und 2, 244a StGB in/aus Dienst-, Büro-, Fabrikations-, Werkstatt- und Lagerräumen von Antiquitäten, Kunst- und sakralen Gegenständen 1
725600 Gewerbs- und bandenmäßige Verleitung zur missbräuchlichen Asylantragstellung § 84a Asylverfahrensgesetz 2


Nachdem es sich bei den Delikten, welche nur von Schutzsuchenden begangen werden, nur um eine äußerst geringe Menge handelt, braucht man diese Straftaten nicht wirklich aus der Statistik ausschließen.

Das Selbe gilt auch für die Gruppe der anderen Ausländer, welche sich erlaubt in Deutschland aufhalten.

Straftaten nur von anderen Ausländern begangen
Schlüssel   Straftat # TV
237400 Gewerbs- oder bandenmäßiger Menschenhandel zum Zweck der Ausbeutung der Arbeitskraft gemäß § 233 Abs. 3 mit Verweis auf § 232 Abs. 3 Nr. 3 StGB 7
445120 Schwerer Diebstahl gem. §§ 244 Abs. 1 Nr. 1 und 2, 244a StGB in/aus überwiegend unbezogenen Neu- und Rohbauten, Baubuden und Baustellen von Kraftwagen 3
660040 Gefährdung von Schiffen, Kraft- und Luftfahrzeugen durch Bannware 2
676822 Ungenehmigte Ausfuhr von Abfällen - besonders schwerer Fall 1
679000 Weitere Straftaten mit Umweltrelevanz gemäß StGB 1
679010 Herbeiführen einer Überschwemmung § 313 StGB 1
733201 Unerlaubte Einfuhr in nicht geringer Menge von Crack 3


Auffällig ist, dass es sich bei den Straftaten, welche nur von Ausländern begangen werden, um keine typischen Delikte nach dem Aufenthaltsgesetz handelt.

Selbstverständlich kann es auch Deutsche Schlepper und Schleuser geben, aber ein Deutscher wird sich wohl kaum illegal im eigenen Land aufhalten können oder sich einen Aufenthaltstitel erschleichen wollen.

Bei dem Schlüssel 725000 in der folgenden Tabelle, handelt es sich um die Summe der Unterschlüssel. Es können jedoch mehrere Delikte einem Tatverdächtigen zugeordnet worden sein. D. h. in der Straftatenuntergliederung wird der Tatverdächtige, selbst wenn er in verschiedenen Untergruppen mehrfach gezählt wurde, in der nächst höheren Gruppe nur einmal gezählt. Die Summe der Tatverdächtigen aus den Untergruppen muss folglich mit der Anzahl der Tatverdächtigen der jeweils nächsthöheren Gruppe nicht übereinstimmen.

typische Ausländerstraftaten
    Tatverdächtige
Schlüssel   Straftat Deutsche  Schutz-suchende    andere Ausländer
725000 Straftaten gegen das Aufenthalts-, das Asylverfahrens- und das Freizügigkeitsgesetz/EU 1.340 60.192 7.698
725100 Unerlaubte Einreise gemäß § 95 Abs. 1 Nr. 3 und Abs. 2 Nr.1a Aufenthaltsgesetz 135 18.168 893
725200 Einschleusen von Ausländern gemäß § 96 Aufenthaltsgesetz 526 282 3.203
725300 Erschleichen eines Aufenthaltstitels (gemäß § 95 Abs. 2 Nr. 2 Aufenthaltsgesetz) durch unrichtige oder unvollständige Angaben oder Gebrauch eines so beschafften Aufenthaltstitels zur Täuschung im Rechtsverkehr 245 526 658
725400 Einschleusen mit Todesfolge; gewerbs- und bandenmäßiges Einschleusen von Ausländern gemäß § 97 Aufenthaltsgesetz 61 65 199
725500 Straftaten gegen §§ 84, 85 Asylverfahrensgesetz 12 1.509 101
725700 Unerlaubter Aufenthalt gemäß § 95 Abs. 1 Nr. 1, 2 und Abs. 2 Nr. 1b Aufenthaltsgesetz 343 39.127 2.117
725800 Einreise oder Aufenthalt trotz Versagung des Freizügigkeitsrechts gemäß § 9 Freizügigkeitsgesetz/EU 1 4 21
725900 Sonstige Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz 49 1.758 656

 
Auch wenn man in der Statistik diese typischen Ausländerstraftaten aus den Zahlen herausnimmt, dann zeigt sich trotzdem, dass die angeblich Schutzsuchenden 4,7 Mal Krimineller sind als die Deutschen und 1,8-fachen Hang zu kriminellen Tätigkeiten haben als die Vergleichsgruppe der anderen Ausländer.

Vergleich der Gruppen ohne den Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz
Gruppe    # Bevölkerung    # Tatverdächtige TV pro Einwohner    Faktor
  10.000   100.000
Deutsche 73.067.791 1.455.832 199 1.992  
Schutzsuchende1 974.551 91.535 939 9.393 4,71
Ausländer andere2 8.133.342 407.124 501 5.006 2,51
  1. beinhaltet Asylbewerber, Duldung (z.B. abgelehnte Asylbewerber) und Kontingent- / Bürgerkriegsflüchtlinge
  2. Bei den anderen Ausländern andere wurden die ermittelten Tatverdächtigen der Gruppe Stationierungsstreitkräfte und Touristen/Durchreisenden nicht berücksichtigt.

Regional betrachtet fällt die Differenz zwischen der Kriminalität von Schutzsuchenden und Deutschen in Großstädten mit einem hohen Ausländeranteil erwartungsgemäß noch viel größer aus.

Bemerkenswert ist auch, dass gerade in Städten mit einem bisher niedrigen Ausländeranteil durch die verhältnismäßig große Anzahl an hinzukommenden Flüchtlingen, die Zahl der Gewalttaten sprunghaft und überproportional angestiegen ist.

 

Polizeiliche Kriminalstatistik 2015 - Ausländerkriminalität - Fehlerquellen

Wie bereits im Artikel Methode zur Berechnung der Ausländerkriminalität erwähnt beschränkt sich die polizeiliche Kriminalstatistik lediglich auf das sogenannte Hellfeld, also jene Fälle, wo ein Tatverdächtiger ermittelt werden konnte und dadurch auch die Nationalität festgestellt wurde.

Wenn man jedoch die deutsche Vergleichsgruppe betrachtet, bekommt man unweigerlich zu der Erkenntnis, dass sich hier weitere Faktoren gibt, welche zu einer Verfälschung des Ergebnisses zu Ungunsten dieser Gruppe führt.

In der Gruppe der deutschen Bevölkerung von ca. 73,5 Millionen Menschen, findet man auch 9,346 Millionen Deutsche mit Migrationshintergrund. In diesen 9,346 Millionen sind auch jene 4,3 Millionen Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft eingeschlossen. Alleine die Anzahl der türkisch stämmigen Deutschen betrug 2011 mindestens 1,53 Millionen.

So wurde auch der Amokläufer Ali Sonboli, Inhaber eines deutschen und eines iranischen Reisepasses, welcher im Sommer 2016 in München neun Menschen und sich selbst erschoss, in der Kriminalstatistik als Deutscher geführt.

Man muss auch davon ausgehen, wenn insgesamt

  • 2% der Deutschen als Tatverdächtige angeführt werden
    (1,46 Millionen Tatverdächtige * 100 / 73 Millionen Deutsche = 2%) und
  • knapp 5% türkische Tatverdächtige angeführt werden
    (73.712 Tatverdächtige * 100 / 1,5 Millionen Türken = 4,91%),

also mehr als doppelt so viele, die Vermutung gerechtfertigt ist, dass auch bei den 2% deutschen Tatverdächtigen der Anteil der türkisch stämmigen Deutschen überproportional vertreten ist. Betrachtet man die einzelnen Delikte einzeln, dann wird vermutlich die Verzerrung noch viel größer.

Diese Fehlerquelle könnte man einfach bereinigen, wenn die polizeiliche Kriminalstatistik nach deutschen Tatverdächtigen mit und ohne Migrationshintergrund unterscheiden würde. Aber vermutlich ist so eine große Genauigkeit gar nicht gewünscht ist und wird daher im besten Fall höchstens geheim gehalten.